Ausgabe Juli 1991

Die SPD auf dem Weg zur Macht?

Die SPD befindet sich im Aufwind. Landtagswahlen und der neue Vorsitzende lassen die arg gebeutelte Partei neuen Mut schöpfen. Auguren spekulieren auf einen politischen Trendwechsel.

Ob der Bremer Parteitag dies wirklich signalisiert oder man möglicherweise - wie schon 1987 und 1989 - trügerischen Hoffnungen aufsitzt, kann nicht definitiv beantwortet werden. Aber es gibt einige bedeutsame Faktoren in der sozialdemokratischen Entwicklung, die am "Aufbruch von Bremen" Zweifel wecken.

1. Der Bremer Parteitag

Auf ihrem Bremer Parteitag präsentiert sich die SPD betont selbstbewußt. Die tiefe Verunsicherung, die sich nach der verlorenen Bundestagswahl breit gemacht hatte, war durch die Landtagswahlerfolge bereits abgelöst von dem Willen, Regierungsfähigkeit zu demonstrieren. Die Tatsache, daß noch vor wenigen Monaten auch intern von der schwersten Krise der Partei die Rede war, schien vergessen. Die "schmucke Riege der Ministerpräsidenten" (Anke Fuchs) sollte den gelungenen Generationswechsel und damit die Modernität der SPD symbolisieren. Innenpolitisch beherrschte die Suche nach ökonomischen, sozialen und ökologischen Perspektiven für die sechs neuen Bundesländer die Debatte.

Juli 1991

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