Ausgabe Dezember 1994

Machtwechsel in Bulgarien?

"Wir haben zwar knapp, aber für immer gewonnen". Diese Parole gab die in der antikommunistischen Union der Demokratischen Kräfte (UDK) vorherrschende Stimmung wieder, nachdem dieses Rechtsbündnis bei den letzten Wahlen im Oktober 1991 34,36% der abgegebenen Stimmen erhalten hatte, 1,2 Prozentpunkte mehr als die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP). Bald schon mußte die UDK jedoch erkennen, daß es bei Demokratie um Mehrheiten geht und was knapp ist, auch knapp bleibt. Nach einem Jahr an der Regierung hat sie die parlamentarische Unterstützung der zwei anderen Parteien, der Bewegung für Freiheiten und Rechte (BFR) und der Partei der ethnischen Türken sowie einiger Abgeordneten aus den eigenen Reihen verloren und mußte zurücktreten.

Damit ergaben sich neue Konstellationen im parlamentarischen Raum. Die vorher so knapp unterlegene Sozialistische Partei wurde zur stärksten Fraktion und die Zahl der UDK-Abgeordneten sank von 110 auf 80. Mit den Stimmen der BFR wurde eine "Regierung der Fachleute" unter dem parteilosen Abgeordneten Ljuben Berov ins Leben gerufen. Sie stützte sich auf eine "dynamische" Mehrheit von Abgeordneten aus der BSP, der BFR und ehemaligen UDK-Abgeordneten, die sich von ihrer Partei gelöst und neue Fraktionen gebildet hatten.

Dezember 1994

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