Ausgabe August 1995

Bleibeschutz

Deutschlands Außenpolitik und die Angst vor der Abkoppelung

"Der nächste Einsatz muß ein vorhersehbarer Erfolg sein." Verteidigungsminister Volker Rühe, Januar 1995 1) "Meine Damen und Herren, wir betreten politisches Neuland", verkündete der Außenminister zu Beginn der Tornado-Debatte des Bundestages 2), und 386 Abgeordnete (bei 258 Gegenstimmen) meinten, dem solle so sein. Das war es also, und für eine außenpolitische Zäsur ging die Geschichte vergleichsweise sang- und klanglos über die Bühne.

Noch vor gut einem halben Jahr wurde der NATO-Oberbefehlshaber vorgeschickt, der Bundesregierung Anlaß zu liefern, die an Fahrt verlierende N o r m a l i s i e r u n g ein Stück weiter zu treiben. Das endete mit einer hochnotpeinlichen Vorführung des Amerikaners: erst vom deutschen Generalinspekteur angestiftet und anschließend vom deutschen Kanzler in den Regen gestellt. 3) Solcher Verrenkungen bedurfte es diesmal nicht mehr.

August 1995

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