Ausgabe Dezember 1995

Berlin: Zwei Parteiensysteme in einem?

Seit 1990 ist der Eindruck entstanden, das Parteiensystem des neuen Deutschland existiere in zwei Varianten oder berge ein Subsystem in sich - im Westen faktisch ohne, im Osten mit der PDS und bald vielleicht ohne FDP. Die Ergebnisse der Wahlen, die in den ostdeutschen Ländern und Kommunen nach 1993/94 und zuletzt im Oktober 1995 in Berlin zum Abgeordnetenhaus (AH) und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) stattfanden, haben diesen Eindruck bestätigt und sind als Indiz für eine fortdauernde OstWest-Teilung interpretiert worden. Wie peinlich, war doch seit der Öffnung der Mauer und der Prophezeiung, das nun zusammenwachse, was zusammengehöre, die Erwartung gehegt worden, daß nach der Vereinigung gerade in der neuen Bundeshauptstadt der Einheitsprozeß unter Laborbedingungen würde ablaufen können: In Berlin hatten bereits vor dem 3. Oktober 1990 Senat (West) und Magistrat (Ost) im Vorgriff auf die künftige gemeinsame Regierung den "Magisenat" gebildet; hier entstand rasch ein einheitlicher Arbeitsmarkt, wurde die Polizei im Osten aus dem Westen geführt und mit dem Personalaustausch zwischen den Verwaltungen begonnen.

Dezember 1995

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