Ausgabe September 1995

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Wie die SPD aus der Krise kommen will (Blätter-Gespräch)

I. Schwierigkeiten mit einer guten Position

 

"Blätter": Neuerdings machen sich sogar Politiker des Regierungslagers öffentlich Sorgen um den Zustand der SPD. Vom Machtwechsel in Bonn redet jedenfalls, anders als noch am Jahresanfang, niemand mehr. Dabei befand sich die SPD nach der Bundestagswahl trotz der verfehlten Mehrheit in einer verbesserten Ausgangslage...

Günter Verheugen: Da bin ich etwas anderer Meinung. Es ist allerdings richtig, daß es unmittelbar nach der Bundestagswahl Einschätzungen gegeben hat - auch in der Parteispitze -, die nicht realistisch gewesen sind. Doch spätestens im Januar haben wir das korrigiert. Erstens haben wir uns daran erinnert, daß knappe Mehrheiten disziplinierend wirken. Zweitens ist die Position der Regierung stärker als die Mehrheit von zehn Stimmen - denn die Opposition läßt sich nicht zusammenfassen. Für uns zumindest verbietet sich ein Zusammengehen mit der PDS. Es gibt ja im Bundestag nicht einmal zwischen SPD und Grünen eine Allianz.

Drittens habe ich mich durchsetzen können mit der Prognose in bezug auf die FDP, nämlich daß Spekulationen darüber, daß die FDP die Koalition verlassen könnte, völlig haltlos sind.

September 1995

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