Ausgabe November 1996

Wer regiert Rußland?

Eine Herzoperation scheint das wichtigste Ereignis der russischen Politik in der zweiten Hälfte dieses Jahres zu werden. Am 3. Juli 1996 haben die Wähler in Rußland mit Bons Jelzin einen Mann zum Präsidenten gewählt, der nicht handlungsfähig ist, da er kurz vor dem Wahltermin einen schweren Infarkt erlitten hat. Statt wenigstens einige der drückenden Probleme anzugehen - die schwere Wirtschaftskrise, den Zerfall der sozialen Sicherungen und des Gesundheitssystems, die Staatskorruption, die bewaffneten Konflikte im Kaukasus und in Zentralasien -, beschäftigt sich das politische Moskau vordringlich mit der Frage der Nachfolge des Präsidenten. Die Mächtigen konsolidieren ihre Position, suchen nach Bündnispartnern für die kommenden Diadochenkämpfe und beobachten die Aktionen potentieller Konkurrenten voller Argwohn. Die schwere Erkrankung des Präsidenten beleuchtet schlaglichtartig das Durcheinander in der Moskauer Führungsspitze. Gegensätze zwischen den Einflußgruppen treten hervor. Die Entscheidungsschwäche im Machtzentrum macht sich bemerkbar. Eine klare politische Strategie ist nicht zu erkennen. Diese Phänomene sind nicht neu seit mehr als zwei Jahren ist der Kurs der Jelzin-Administration voller Widersprüche -, aber sie werden nun unübersehbar.

November 1996

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