Ausgabe August 1997

SPD sucht Außenpolitik

Seit nunmehr zwei Jahren müht sich Rudolf Scharping, die Sozialdemokraten zurück in die Realität zu holen. So wird - wenn alles gut geht - die SPD auf ihrem Hannoveraner Parteitag im Dezember ein außen- und sicherheitspolitisches Programm beschließen, das so der zwar kürzlich aus dem Vorstand der Bundestagsfraktion abgewählte, nun aber zum "außenpolitischen Koordinator" avancierte Günter Verheugen - die SPD "außenpolitisch wieder in den Hauptstrom der sozialdemokratischen Parteien" einreihen werde. Ende gut, alles gut? Es bleiben Fragen und Zweifel.

Denn wie kommt es, daß nach der einhelligen Meinung der außen- und sicherheitspolitischen Community und trotz aller Bemühungen, dieses Bild zu korrigieren, immer noch der Eindruck vorherrscht, die SPD habe sich "außenpolitisch verabschiedet", ja sogar ihr "Interesse an der Welt verloren" (Gunter Hofmann, in: "Die Zeit", 4.4.1997)? Das Ergebnis der vom Parteivorstand in Auftrag gegebenen Langzeitstudie des "Polis-Instituts" über die "Kommunikationschancen der SPD" gelangt daher auch zu einem ernüchternden Ergebnis: Das "Kompetenzdefizit" der SPD in der Außenpolitik sei "problematisch" (FR, 3.7.1997).

August 1997

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