Ausgabe Februar 1997

Was kostet die Welt?

Deutschlands Drängen in den Sicherheitsrat

"Bescheidenheit ist eine Zier..." mochte man Klaus Kinkel als Neujahrsgruß für 1997 übersenden. Denn pünktlich zum Jahreswechsel legte der Außenminister eine Bilanz vor, die die zwei Jahre, welche die Bundesrepublik 1995/96 als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat verbrachte, in allerhöchsten Tönen pries 1): Deutschland als verläßlicher und drittgrößter Beitragszahler, ein Deutscher seit Ende 1994 erster Generalinspekteur der Vereinten Nationen, Deutsche als Leiter von Sondermissionen in Afghanistan und Tadschikistan, der deutsche UN-Botschafter schließlich Leiter des Irak-Sanktionsausschusses, dazu noch zahlreiche Initiativen im Sicherheitsrat ... Die eigentliche Botschaft wurde der Form halber kaschiert. Eine laut Kinkel "so erfolgreiche nicht-ständige Mitgliedschaft" schreit nach mehr, nämlich einem ständigen Sitz im höchsten Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen. Dies der Welt deutlich zu machen, war denn auch ein wichtiges Ansinnen der deutschen Diplomatie in den zurückliegenden zwei Jahren.

Ob die Deutschen dem Ziel tatsächlich nähergekommen sind, ist allerdings fraglich.

Denn der Reformprozeß steckt in einer Phase, in der das deutsche Drängen auf einen ständigen Sitz neue Lösungen eher verbaut denn befördert.

Februar 1997

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