Ausgabe Juni 1997

Was kostet die NATO-Erweiterung?

Bundesverteidigungsminister Rühe gab sich kürzlich in der Diskussion um die Expansion des Nordatlantischen Bündnisses kategorisch. Um die anfallenden Kosten wünsche er keine öffentliche Debatte, wie sie gegenwärtig in den Vereinigten Staaten geführt werde. Rühes lakonische Begründung: Eine solche Diskussion sei verfrüht. In den USA gehen die Uhren in der Tat wieder einmal anders als hierzulande. Dort ist die Kostenfrage seit ungefähr einem Jahr ein - wenn auch untergeordneter - Teil der Debatte um die Erweiterung des Bündnisses In letzter Zeit sind die finanziellen Aspekte jedoch deutlich in den Vordergrund getreten. Dies zeigt an, daß der Termin über die Entscheidung näher rückt, die erste Staatengruppe zum NATO-Beitritt während des Bündnis-Gipfels in Madrid am 8. und 9. Juli einzuladen. Es ist ein offenes Geheimnis, daß dies die drei sogenannten Visegr d-Länder Polen, Ungarn und Tschechien sein werden. Unklarheit besteht, ob ein vierter Staat aufgenommen und wenn ja, ob dies Slowenien oder Rumänien sein wird.

Die Verhandlungen mit den ernsthaft erwogenenen Kandidaten sollen noch in diesem Jahr zum Abschluß kommen. Die Parlamente der alten NATO-Staaten stimmen dann über die Entscheidungen ihrer jeweiligen Regierungen ab.

Juni 1997

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