Ausgabe November 1998

Sofortausstieg aus der Atomenergie

Rot-grüne Varianten und ihre Konsequenzen

Eine der spannenden Fragen der neuen Legislaturperiode, das zeigte sich bereits in den ersten Tagen der Koalitionsverhandlungen, ist die, wie konsequent eine rot-grüne Regierung den Ausstieg aus der Atomenergie betreibt - und inwieweit sie sich dabei von der Forderung der Anti-Atom-Bewegung nach der sofortigen Stillegung aller Atomkraftwerke entfernt. Der Skandal um die Kontamination von Castor-Transporten hat im Frühjahr des Jahres vor dem Hintergrund eines möglichen Regierungswechsels auf Bundesebene zu einer Neuauflage der Debatte um den Ausstieg aus der Atomenergie geführt. In diesem Zusammenhang sind von Befürworterseite des Atomausstiegs verschiedene Ausstiegsszenarien vorgestellt worden: Greenpeace stellte im Mai einen 10-Punkte-Plan für den Atomausstieg bis zum Jahr 2005 vor. Das Hessische Umweltministerium folgte im Juni mit dem Entwurf eines Ausstiegsgesetzes mit einer Frist von 5 Jahren. Dieser Entwurf ist durch zwei juristische Gutachten der Professoren Rohnagel und Roller auf seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit geprüft worden.

Im August präsentierte schließlich das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie ein Konzept "Kurzfristiger Kernenergieausstieg und Klimaschutz" mit dem Ausstiegsziel bis 2005.

November 1998

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