Oliver Meier, geb. 1964 in Bremen, Dr. phil., wiss. Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik Hamburg (IFSH)
Im Folgenden finden Sie sämtliche »Blätter«-Beiträge von Oliver Meier.
Angesichts einer möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus geht in Deutschland die Angst um, gegenüber Russland bald „schutzlos“ zu sein. Atemlos wird die Frage gestellt, ob Deutschland oder die EU nicht über Atomwaffen verfügen müssten.
Seit Jahren torpediert Russland im Verbund mit anderen Staaten die Umsetzung des Chemiewaffenverbots. Umso wichtiger ist es, alternative Strategien zur Einhegung dieser Massenvernichtungswaffen zu entwickeln.
Ungeachtet der drohenden Eskalation im Nahen Osten steht der diesjährige Nato-Gipfel am 20./21. Mai in Chicago ganz im Zeichen der zunehmenden Krise zwischen der Nato und Russland: Schon im März wurde ein geplantes Nato-Russland-Gipfeltreffen abgesagt. Denn die Organisation ist weiterhin nicht bereit, Russland als gleichberechtigten Partner anzuerkennen.
Selten ist eine Abrüstungskonferenz so kläglich gescheitert wie die am 27. Mai in New York zu Ende gegangene Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV). Nach vier Verhandlungswochen verabschiedeten Vertreter der 188 Vertragsstaaten ein Abschlussdokument, das nicht eine einzige inhaltliche Aussage enthält.
Die Ablehnung des Umfassenden Verbots von Nuklearversuchen (Comprehensive Nuclear Test Ban Treaty, CTBT) durch den US-Senat am 13. Oktober 1999 setzt den Rückzug der Vereinigten Staaten aus der multilateralen Diplomatie und Rüstungskontrolle fort.
Mit der Verlautbarung der indischen Regierung am 11. Mai 1998, Indien habe durch drei Atomtests „die Fähigkeit für ein Nuklearwaffenprogramm nachgewiesen“, ist die westliche Nichtverbreitungs-Politik unter der Führung der USA gescheitert.
