Ausgabe Juli 2005

Nukleare Schurken

Selten ist eine Abrüstungskonferenz so kläglich gescheitert wie die am 27. Mai in New York zu Ende gegangene Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV). Nach vier Verhandlungswochen verabschiedeten Vertreter der 188 Vertragsstaaten ein Abschlussdokument, das nicht eine einzige inhaltliche Aussage enthält.

Mit dem Scheitern der Tagung hat die internationale Gemeinschaft leichtfertig die Chance vergeben, das wichtigste Abkommen gegen die Verbreitung von Kernwaffen an die neue internationale Lage anzupassen. Das nukleare Nichtverbreitungsregime ist durch das Konferenzergebnis zwar nicht unmittelbar geschwächt, aber wichtige Maßnahmen zur Reform des 35 Jahre alten Vertrages können bis auf weiteres nicht umgesetzt werden. Klare Signale an die Regelbrecher Iran und Nordkorea gingen von New York nicht aus, und auch auf die einzigen außerhalb des Vertrages stehenden Länder Indien, Israel und Pakistan wurde kein deutlicher Druck ausgeübt, ihre Atomwaffen aufzugeben und dem Vertrag beizutreten.

Die Hauptverantwortung für das Konferenzergebnis tragen die neuen Schurkenstaaten der internationalen Diplomatie, Iran und USA. Sie blockierten die Konferenz, um Kritik an ihren eigenen Atomprogrammen zu vermeiden und können mit dem Ergebnis zufrieden sein. Allerdings waren auch nur wenige andere Vertragsmitglieder willens, sich gegen diese selbstsüchtige Politik zu wehren.

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