Ausgabe Februar 1999

NATO-Öffnung: Spielt Geld keine Rolle?

Zu Verlauf und Ergebnissen der Kostendebatte

Die Diskussion über die Kosten der NATO-Osterweiterung ist auf den ersten Blick ein in mehrerer Hinsicht verwirrendes und erklärungswürdiges Phänomen: Die Schätzungen divergieren eklatant und bewegen sich zwischen 1,5 und 125,1 Mrd. US-Dollar. Dabei folgen alle Studien im Prinzip derselben Argumentation: Ein Beitritt zur NATO als kollektiver Verteidigungsorganisation impliziert, daß die Neumitglieder den vollen Schutz des Artikels fünf 1) genießen. Um die Verteidigungsfähigkeit der NATO glaubhaft zu erhalten, müssen die Neumitglieder militärisch so in die Allianz integriert werden, daß die NATO im Bündnisfall kollektiv handeln und ihrem Verteidigungsauftrag gerecht werden kann. Die Kostenschätzungen beinhalten also Aufwendungen für Anpassungsmaßnahmen der Beitrittsländer, die für die "Artikel-fünf-Fähigkeit" der Neumitglieder als notwendig erachtet werden.

Worauf beruhen dann aber die großen Diskrepanzen bei den Berechnungen? Nicht minder erklärungswürdig erscheint auch der Verlauf der Debatte: Obwohl sich der Umgang mit den finanziellen Aspekten der Aufnahme neuer Mitglieder bereits in der Study on NATO Enlargement vom September 1995 2) abzeichnete, setzte die Kostendiskussion erst im März 1996 mit dem Erscheinen einer Studie des USCongressional Budget Office (CBO) ein.

Februar 1999

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