Im 20. Jahrhundert wurde die ökonomische Prosperität über weite Strecken durch Überausbeutung von erschöpfbaren fossilen Energieressourcen erkauft. Massive Beeinträchtigungen der Erdatmosphäre und somit auch von Menschheitsinteressen hat man in Kauf genommen. Es ist am Anfang des 21. Jahrhunderts an der Zeit, Wege zu finden, die zum Ausstieg aus der fossilen Energieversorgung führen, und zwar in der „Restlaufzeit“ von etwa 50 bis 75 Jahren. Die bisherigen internationalen Klimarahmenverhandlungen orientieren sich an der Nachfrageseite. Letztendlich geht es dabei darum, die Verbraucherstaaten zur Senkung des fossilen Energieverbrauchs zu verpflichten. Solange jedoch die Produzenten so viel produzieren, wie sie wollen, sind Reduktionsverpflichtungen auf der Nachfrageseite nutzlos, da weiterhin Mittel und Wege gefunden werden können, sie zu unterlaufen. Die Industriestaaten können ihre Klimaschutzziele (Verbrauchsreduktion um 25% bis 2010 und um 80% bis 2050) durch isolierte technische oder preispolitische Einzelmaßnahmen nicht erreichen. Die Idee eines klimaschutzpolitischen New Deal zielt deshalb auf die Integration der Anbieterseite. Bevor ich das Konzept vorstelle, möchte ich in aller Kürze die fundamentalen Strukturprobleme des Ölweltmarktes skizzieren.
Es hätte ein Durchbruch werden können – für Umwelt und Nachhaltigkeit, aber auch für die Entbürokratisierung, der sich Regierungen und Parteien so gerne verschreiben. Doch was nun zum 12. August im EU-Gebiet Gesetzeskraft erhält, erreicht weder das eine noch das andere.
