Ausgabe Mai 2001

Grüne Verkehrspolitik als Prozeß

Für eine Politik der praktischen Visionen

Sieht man von der umstrittenen Ökosteuer ab, so steht die Bundesregierung nicht gerade im Ruf, ökologischen Ansätzen in der Verkehrspolitik besondere Priorität einzuräumen. Mit heftiger Kritik von ehemaligen Mitstreitern werden daher vor allem die Grünen bedacht, insbesondere nachdem sich einige Parteiprominente scheinbar als Autofans "geoutet" haben. Markus Hesse sprach vom "verkehrspolitischen Godesberg" der Grünen ("Blätter", 8/2000). Und Heiner Monheim beschrieb unter der Überschrift "Angst vor dem Autovolk" jene Blockaden, die bisher eine Verkehrswende behindern ("Blätter", 3/2001). Der verkehrspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion sowie sein Mitarbeiter vertreten eine - auch im Grundsätzlichen - andere Sicht der Dinge. - D. Red.

Die verkehrspolitische Zwischenbilanz der ersten rot-grünen Koalition auf Bundesebene fällt - gemessen an der jeweiligen Programmlage - auf den ersten Blick ernüchternd aus. Immerhin waren SPD und Bündnisgrüne zu Oppositionszeiten oft gemeinsam gegen die Betonpolitik von CDU/CSU und FDP zu Felde gezogen. Nach dem Wahlsieg war für die SPD plötzlich vieles nicht mehr so gemeint siehe Tempolimit.

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