Ausgabe September 2001

Bush, Putin und die Raketenabwehr

Beim G8-Gipfel in Genua vereinbarten US-Präsident George W. Bush und der russische Präsident Wladimir Putin Gespräche über den Zusammenhang zwischen Raketenabwehr und einer beiderseitigen Verringerung der Kernwaffenarsenale. US-Regierungsvertreter stellten eine Zusammenarbeit mit Moskau bei der Raketenabwehr und in anderen Militärbereichen in Aussicht. Da Rußland dem US-Raketenabwehrprogramm Missile Defense (MD) bislang Widerstand entgegensetzte, werten manche Beobachter schon das Stattfinden der Gespräche als Durchbruch zu einer möglichen Einigung. Worüber Amerikaner und Russen reden wollen, bleibt angesichts der verordneten Geheimniskrämerei unklar. Zunächst einmal dürfte es um die Frage gehen, welches Niveau und welche Zusammensetzung die zukünftigen Kernwaffenarsenale haben sollen. Während hier eine Einigung denkbar erscheint, bleibt die Einhaltung des ABM-Vertrages zur Begrenzung der Raketenabwehr umstritten.

Moskau betrachtet den Vertrag weiterhin als Eckstein der strategischen Stabilität. Die Bush-Administration möchte ihn lieber heute als morgen loswerden. Sie will keinerlei vertragliche Fesseln für ihre Raketenabwehrpläne akzeptieren und droht, die nächsten Stufen in der Erprobung und Stationierung von Raketenabwehrkomponenten auch ohne russische Zustimmung durchzuführen.

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