Ausgabe Dezember 2003

Nonproliferation: Herausforderung für Europa

Bilanziert man die europäischen Nonproliferationsbemühungen, fällt das Urteil wenig befriedigend aus – gerade was die Politik gegenüber Staaten der sogenannten "Achse des Bösen" anbelangt.

Im Irak ist eine friedliche Abrüstungspolitik nach zwölf Jahren der zögerlichen Umsetzung des UNSCOM-Regimes auch deshalb gescheitert, weil sich die europäischen Staaten nicht rechtzeitig auf eine friedliche und glaubwürdige Alternative zum Krieg einigen konnten.

Die Folge des Krieges ist auch ein geschwächtes Nichtverbreitungsregime, dessen einstige Protagonisten in den USA und Großbritannien nun der Aufbauschung und Instrumentalisierung (angeblicher) irakischer ABC-Waffenprogramme geziehen werden.

Im Konflikt um die nordkoreanischen Kernwaffen- und Trägersystemprogramme hat sich die Europäische Union praktisch vollständig zurückgezogen. Mit der Entscheidung für die Suspendierung des KEDO-Projektes für ein Jahr wurde China und den USA als den Hauptakteuren in den Sechs-Parteien- Gesprächen das Feld überlassen. Gleichzeitig wirken jedoch wichtige Mitgliedstaaten der Union (unter anderem die Bundesrepublik, Frankreich, Großbritannien und Italien) an der im Mai 2003 von der Bush-Administration initiierten Proliferation Security Initiative mit, die einer weiteren Eskalation auf der koreanischen Halbinsel den Boden bereitet.

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