Ausgabe Februar 2004

Universität in Bewegung:

Allein gegen die Große Gebühren-Koalition

Den Anfang machte diesmal Frankfurt. Mehr als 5000 Studierende der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität beschlossen am 4. November 2003 einen Streik, um gegen die Einführung von Studiengebühren durch die hessische Landesregierung unter Roland Koch (CDU) zu protestieren. Wenige Tage später schlossen sich weitere Hochschulen an. Schnell kam so eine Protestlawine in Fahrt, die bald auch auf andere Bundesländer übergriff. Plötzlich begann sich fast überall an den deutschen Unis Unmut zu regen. Im Dezember zählte der "Spiegel" mindestens 43 Städte, in denen Studierende auf die Straßen gingen.1 Und am 13. Dezember des Jahres folgten schließlich 60 000 Menschen einem Aufruf des freien zusammenschlusses der studentInnenschaften (fzs), dem Dachverband der Studierendenvertretungen, um gegen Kürzungen im Bildungsbereich, Studiengebühren und Sozialabbau zu demonstrieren.2 Auf den ersten Blick scheint dieser Unistreik den fast regelmäßig wiederkehrenden Protesten von Studierenden zu gleichen. Doch in mindestens zwei Punkten unterscheidet sich die heutige Situation deutlich von der letzten bundesweiten Protestwelle im Wintersemester 1997/98. Denn die Ausgangslage hat sich erheblich gewandelt.

Studiengebühren

Zwar hatte die Bundesregierung 2002 mit der sechsten Novelle des Hochschulrahmengesetzes (HRG) Studiengebühren bundesweit verboten. Doch dieses "Verbot" erweist sich als löchrig, da nur ein Erststudium gebührenfrei gewährt werden muss.

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