Ausgabe Juni 2004

Scharons Scheitern als Chance

Der israelische Ministerpräsident hat am 2. Mai das Referendum in seiner Likud-Partei über den vollständigen Rückzug aus dem Gazastreifen und die Aufgabe von vier Siedlungen im Norden der Westbank verloren. Das Ergebnis verwundert nicht, schließlich hatte die israelische Öffentlichkeit viele Jahre lang von Ariel Scharon anderes vernommen als die Bereitschaft zum Verzicht auf palästinensische Territorien. Scharon war es, der Israels Besitzansprüche auf die Westbank und den Gazastreifen durch konfiskatorische, demographische, bauliche und sicherheitspolitische Maßnahmen betonieren ließ. So machten auch diesmal bereits vor der Abstimmung Mutmaßungen die Runde, wonach Scharon die Niederlage von vornherein in Kauf nehmen wollte, mehr noch: gerade darauf abzielte, um sich dem internationalen politischen Druck zur Räumung palästinensischer Gebiete mit dem Verweis auf das negative Likud-Votum besser widersetzen zu können. Angesichts seiner demonstrativen US-Reise vom April und der offenkundigen innenpolitischen Schwächung, die Scharon durch das Votum erfahren hat, scheinen diese Spekulationen indes nicht haltbar.

Feststehen dürfte hingegen, dass sich spätestens mit Scharons Reise die Roadmap vom Frühjahr 2003 in einer schweren Krise befand.

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