Ausgabe Juli 2006

Black Box Teheran

Iranische Interessen und Fraktionen im Atomkonflikt

Es gibt wieder Bewegung in der iranischen Atomfrage. Nach jahrelangem Zögern haben sich die Vereinigten Staaten entschlossen, ein Tabu ihrer Außenpolitik zu brechen und Gespräche mit dem Iran aufzunehmen. Nach anfänglichen Schwierigkeiten zeigen sich die ständigen Mitglieder des UNSicherheitsrats zudem, zumindest nach außen, darüber einig, gegebenenfalls Druck auf Iran auszuüben. Bei seinem Besuch in Teheran Anfang Juni überreichte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana ein neues, mit den USA, China, Russland und den so genannten EU-3, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, abgestimmtes Angebot, das, Solana zufolge, Iran gar nicht ablehnen könne. Iran werden nun weitaus größere technologische und wirtschaftliche Anreize geboten als noch im August 2005; gleichzeitig aber wird ausbuchstabiert, auf welche Konsequenzen Iran sich gefasst machen muss, sollte die Führung in Teheran das Angebot ablehnen. Die internationale Gemeinschaft scheint also entschlossen, die Anreize für Kooperation und die Kosten der Nicht-Kooperation zu erhöhen.

Bereits vor Irans unsanfter Landung im UN-Sicherheitsrat kreiste die Debatte über mögliche Lösungen des „Atomstreits“, von militärischen Optionen einmal abgesehen, um zahlreiche Varianten von Zuckerbrot und Peitsche.

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