Ausgabe März 2007

Prodis neue Kleider

Schon vor den italienischen Parlamentswahlen im April 2006 war klar, dass die Mitte-Links-Koalition Romano Prodis im Falle eines Wahlsieges ein schweres Erbe antreten würde: Nach fünf Jahren Berlusconi fand sich das Land am unteren Ende aller europäischen Wirtschaftsstatistiken wieder, sozusagen „im freien Fall“ befindlich.1 Der letzte Akt der Berlusconi-Regierung, eine Ad-hoc-Änderung des Wahlgesetzes, hatte die Parteienlandschaft endgültig zersplittert, das Land sollte de facto unregierbar gemacht werden. Mit einer hauchdünnen parlamentarischen Mehrheit versehen, versucht die aus 16 Parteien zusammengesetzte Prodi-Koalition nun seit ihrem Amtsantritt im letzten Juni, sich dagegen zu behaupten. Das Bild, das sie dabei abgibt, ist wenig erhebend.

Bereits der überwiegend als Anti-Berlusconi-Kampagne inszenierte Wahlkampf hatte die programmatischen Alternativen eher im Vagen belassen – was dann zu monatelangen polemischen Debatten im Lande um die Durchsetzung des Haushaltes für 2007 beitrug, mit Protesten von allen Seiten. Der letztlich doch zustande gekommene Kompromiss führte schließlich zu einem Sparpaket von nicht weniger als 42 Mrd. Euro im laufenden Jahr, ganz im Einklang mit den Vorgaben aus Brüssel. Schon der ersten, von 1996 bis 2001 regierenden Mitte-Links-Koalition war es gelungen, das Lire-Land mit Hilfe einer Rosskur – genannt lacrime e sangue (Blut und Tränen) – in die ersehnte Euro-Zone zu bringen.

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