Ausgabe Mai 2007

Venezuela vor dem Chavismus?

Am 3. Dezember 2006 errang Hugo Chávez einen überragenden Wahlsieg über Manuel Rosales, den Gouverneur des Bundesstaats Zulia, der als gemeinsamer Kandidat der Opposition angetreten war. 63 Prozent der Wähler stimmten für Chávez, der damit seit seinem ersten Wahlerfolg 1998 zum zweiten Mal im Amt bestätigt wurde. Internationale Wahlbeobachter bescheinigten, bei einigen Einschränkungen,1 insgesamt die Fairness der Wahlen, an denen sich 74 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt hatten.

Unmittelbar nach Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses feierte der ehemalige Oberstleutnant Chávez seinen Sieg mit einer Ansprache vom Balkon des Präsidentenpalasts Miraflores. Dabei hob er hervor, dass „mehr als60 Prozent der Venezolaner nicht für Chávez, sondern für ein Projekt namens bolivarianischer Sozialismus gestimmt haben“.2 Dieser beinhaltet nach seinen Aussagen die weitreichende Verstaatlichung der Wirtschaft des Landes, die Ausdehnung der Landreform und die Schaffung eines „Rätesystems“ (Consejos Comunales) in den Gemeinden und Bundesstaaten.

Nach den ersten Monaten seiner dritten, sechsjährigen Amtsperiode muss man sich allerdings fragen, was das Projekt des „bolivarianischen Sozialismus“ oder „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ tatsächlich bedeutet, und ob Chávez nicht vielmehr in erster Linie auf die Festigung seiner Alleinherrschaft abzielt. Das Ende Januar d.J.

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