Ausgabe Oktober 2009

Wie weiter nach der Wahl? Sozialabbau und die Aufgabe der Kirchen

Wird sich in der Sozialpolitik der Trend der letzten Jahre fortsetzen, werden Armut, Privatisierung, Bürokratisierung und Entwürdigung weiter zunehmen? Oder gelingt es, die Entwicklung zu stoppen oder gar umzukehren? Fakt ist, dass trotz eines insgesamt steigenden Wohlstandes ein stetig wachsender Bevölkerungsanteil verarmt. Mehr als drei Millionen Kinder und Jugendliche leben inzwischen in Armut. 1 Auch die Altersarmut, die lange nahezu besiegt schien, wächst seit einigen Jahren wieder rasant.

Die Gründe für die Ausbreitung der Armut, die sich immer mehr auf bestimmte Stadtviertel in den Großstädten konzentriert, sind schnell aufgezählt. Verantwortlich sind zuallererst die Hartz-Gesetze – und zwar nicht nur Hartz IV, sondern gerade auch Hartz II, das 2003 in Kraft trat und vermutlich mindestens so weit reichende Folgen hatte wie Hartz IV. Mit Hartz II wurde die bis dahin geltende Beschränkung von sogenannten 400-Euro-Jobs – auch „Minijobs“ genannt – auf maximal 15 Stunden pro Woche abgeschafft. Außerdem wurde der „Midi-Job“ erfunden. Für „Midi-Jobs“, Arbeitsverhältnisse mit einem Bruttolohn von 400 bis 800 Euro, werden seitdem geringere Beiträge zur Sozialversicherung fällig als für besser bezahlte Beschäftigungsverhältnisse.

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