Ausgabe September 2009

Afghanistankrieg: Justiz im Kampfeinsatz?

Derweil die afghanische Präsidentschaftswahl soeben unter dem Dauerfeuer der Taliban stattfand, entscheiden die deutschen Wählerinnen und Wähler am 27. September auch über den weiteren Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch, der nur wenige Tage später in sein neuntes Jahr gehen wird. Inzwischen betreibt die Bundeswehr dort sogar eine Art Vorwärtsverteidigung der deutschen Sicherheit.

Derweil die afghanische Präsidentschaftswahl soeben unter dem Dauerfeuer der Taliban stattfand, entscheiden die deutschen Wählerinnen und Wähler am 27. September auch über den weiteren Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch, der nur wenige Tage später in sein neuntes Jahr gehen wird.

Inzwischen betreibt die Bundeswehr dort sogar eine Art Vorwärtsverteidigung der deutschen Sicherheit. Mit 300 Soldaten beteiligte sie sich im Juli d.J. an einem Vorstoß afghanischer Einheiten. Diese „Operation Adler“ hat noch einmal die Diskussion darüber verschärft, ob es nicht angemessener wäre, von einem Krieg zu sprechen. Das Bundesverteidigungsministerium zeigt jedoch deutliche Vorbehalte, semantisch in die Offensive zu gehen. Nicht zuletzt aus rechtlichen Gründen schreckt es vor dem bösen Wort ebenso zurück wie vor der bösen Realität.

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