Ausgabe Juli 2010

Von der Schuldenspirale zur Schuldenbremse

Irrwege der Haushaltspolitik

Als Jaques Necker, Finanzminister des französischen Königs Louis XVI., im Jahr 1781 das enorm defizitäre Budget der Krone veröffentlichte (Compte rendu au roi), schlug das im ohnehin schon brodelnden Frankreich wie eine Bombe ein. Necker wurde entlassen. Einer seiner Nachfolger, Charles Alexandre de Calonne, auch als Monsieur Deficit verspottet, drängte den König, die Notabeln, die Versammlung der privilegierten Stände, einzuberufen, um sich die Abschaffung von Steuerprivilegien und höhere Steuern genehmigen zu lassen; bei den niederen Ständen war ja infolge der unerträglichen Abgabenbelastung nichts mehr zu holen. Die Notabeln verweigerten sich, und 1788 war die Krone zahlungsunfähig. Die Krise des Ancien Régime äußerte sich so auch in der Krise der Staatsfinanzen. Widerwillig musste Louis XVI. dem Drängen nachgeben, Necker wieder einzusetzen und die Generalstände einzuberufen, die ihm neue Steuern verschaffen sollten. Der Finanzminister hatte dies – ohne die ganze Wahrheit über die katastrophale Lage zu offenbaren – in einer langatmigen Rede auf der Eröffnungssitzung am 5. Mai 1789 zu begründen. Aber die Versammlung wollte sich nicht darauf reduzieren lassen, der Krone neue Einnahmen zu verschaffen, und wurde zu einem Katalysator der Revolution.

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