Ausgabe Juni 2010

Finanztransaktionssteuer jetzt!

Der koordinierte Angriff auf den Euro hat erneut deutlich gemacht, zu welch kapitalem Problem die globale Spekulation inzwischen geworden ist. Dennoch scheint die deutsche Politik weiterhin unwillig, eine wirksame Finanztransaktionssteuer im nationalen Rahmen einzuführen, wie die Bundeskanzlerin Mitte Mai auf dem DGB-Kongress noch einmal betonte. Noch ist daher keineswegs ausgemacht, allen wohlfeilen Willensbekundungen der Parteien zum Trotz, ob und wann diese Steuer letztlich kommen wird.

Dabei ist die Idee einer Besteuerung spekulativen Handels mit Finanzvermögen keineswegs neu. John Maynard Keynes hatte als Erster systematisch die Triebkräfte und Folgen der Spekulation analysiert. Im Rahmen seiner „Allgemeinen Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“ aus dem Jahre 1936 schlug er eine Besteuerung der Aktienumsätze vor. Und 1978 forderte James Tobin eine Besteuerung des Devisenhandels mit dem Ziel, „Sand in das Getriebe“ dieses Handels mit spekulativen Finanzmarktprodukten zu streuen. Die nach ihm benannte Tobin-Tax wurde später zur Kernforderung von Attac.

Allen Forderungen nach Einführung einer derartigen Steuer wurde jedoch stets das Argument, sie sei national nicht machbar, entgegenhalten. Nur global könne das Problem bewältigt werden – eine perfekte Verhinderungsstrategie.

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