Ausgabe August 2011

Die Linkspartei: Ideologie oder Politik

„Eine Partei zerfleischt sich“, hieß es am 1. Juli in den „heute“-Nachrichten des ZDF über die Linkspartei. Es ist erst gut zwei Monate her, dass die Parteiführung ihre heftigen Differenzen für beendet erklärt hatte und zu gemeinsamer politischer Sacharbeit zurückkehren wollte. Diesmal geht es angeblich oder tatsächlich um den Antisemitismus, von dem man meinen sollte, dass der Widerstand gegen ihn in der Linken klarer Konsens sei. Doch, wie die Medien genüsslich dokumentieren, haben die Auseinandersetzungen an weiterer und kaum noch zu überbietender politischer und persönlicher, sogar gerichtlicher, Schärfe gewonnen. Eine „Papier- und Mikrofonpause“, wie sie der Chefredakteur des „Neuen Deutschland“, Jürgen Reents, in einem Grundsatzartikel gefordert hat,[1] würde über lang oder, nach aller Erfahrung, kurz, nur zu einem weiteren Ausbruch der Konflikte an anderer Stelle führen. Was ist los in der Partei Die Linke?

Das 16seitige Manuskript von Sebastian Voigt und Samuel Salzkorn, das die „Frankfurter Rundschau“ am 18. Mai als „Studie“ über den „immer dominanter“ werdenden Antisemitismus in der Partei präsentierte, wäre diese Selbstzerlegung nicht Wert gewesen. Es hat nicht einmal Guttenbergsches Format. Es plagiiert keine Quellen, sondern hat faktisch keine.

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