Ausgabe Mai 2011

Europa und die neue Deutsche Frage

Bild: ECFR

Spätestens seit der Schuldenkrise Griechenlands und der anschließenden Eurokrise steht das Projekt der Europäischen Union am Scheideweg. Gleichzeitig scheinen der Bundesregierung und speziell der Bundeskanzlerin sowohl der politische Mut als auch die politische Überzeugung zu fehlen, die einstige Rolle der Bundesrepublik als Lokomotive der Europäischen Einigung wieder aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund veranstalteten der European Council on Foreign Relations (ECFR) und die Stiftung Mercator am 6. April in Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema „Europa und die Wiederentdeckung des deutschen Nationalstaats“. In seinem einleitenden Vortrag legt „Blätter“-Mitherausgeber Jürgen Habermas seine Kritik an der vorgesehenen intergouvernementalen Regelung des jüngsten „Pakts für Europa“ und an der Renationalisierung der deutschen EU-Politik dar (vgl. die Kernpunkte seiner Kritik am „Pakt für Europa“ im Anschluss an das Gespräch; der gesamte Vortrag, der am 7. April in der „Süddeutschen Zeitung“ veröffentlicht wurde, kann unter www.blaetter.de nachgelesen werden).

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