Ausgabe September 2011

Die Legende vom schnellstmöglichen Atomausstieg

In den ersten Wochen nach Fukushima hat die Zielformulierung vom „schnellstmöglichen Atomausstieg“ die Republik spontan geeint; beinahe alle gesellschaftlichen Gruppen, von den Kirchen bis zu sämtlichen Oppositionsparteien, sprachen sich mit der Regierung dafür aus. Was aber ist seither geschehen? Ironischerweise wirkt die öffentliche Aufmerksamkeit seit dem Zeitpunkt, da es konkret wurde, wie abgeschaltet. Ob der Energiewende-Beschluss mit den Grundsätzen, die zuvor breit diskutiert worden waren, zusammenpasst, wurde nicht Gegenstand einer öffentlichen Debatte. Deshalb soll es hier um den Wende-Beschluss selbst gehen.

Die herrschende Koalition trug das Ziel des „schnellstmöglichen Atomausstiegs“ im Beschluss ihrer Spitzen vom 29./30. Mai noch mit: „Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien so schnell wie möglich erreichen, um so früh wie möglich aus der Kernenergie aussteigen zu können.“ Im Beschluss des Bundeskabinetts unter demselben Titel, eine Woche später ergangen, ist diese Passage jedoch bereits getilgt, und das in konsequenter Weise: Sie beschreibt das Konzept, welches die Bundesregierung faktisch verfolgt, in der Tat nicht. Faktisch ist der Atomausstieg der Bundesregierung quantitativ identisch mit dem Atomkonsens von Rot-Grün, wie er am 14. Juni 2000 paraphiert worden war.

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