Ausgabe März 2012

Waffen für alle: Das Geschäft mit dem Tod

Als im August vergangenen Jahres libysche Rebellen die Residenz von Muammar al-Gaddafi in Tripolis stürmten, fielen ihnen Sturmgewehre des Typs G36 des schwäbischen Herstellers Heckler & Koch in die Hände – zum Teil noch originalverpackt und mit Handbuch. Stolz posierten sie mit ihrer Beute vor den Kameras westlicher Medien.

Einen legalen Weg dieser Waffen nach Libyen gab es nicht. Für die nachweislich in Deutschland hergestellten Gewehre hatte das für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständige Bundesamt für Ausfuhrwirtschaft dem Hersteller keine Exportgenehmigung nach Libyen erteilt. Bis heute ist unklar, wie die G36 in den Besitz von Gaddafi und seiner Schergen kam.

Skandale wie dieser erschüttern in gewisser Regelmäßigkeit die deutsche Öffentlichkeit und werfen dabei auch ein grelles Licht auf all die anderen legalen Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die ganze Welt. Seit Jahren listet das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) Deutschland als den drittgrößten Exporteur von Rüstungsgütern, hinter den USA und Russland, aber noch vor Frankreich und Großbritannien, die lange Jahre einen größeren Anteil am globalen Waffenhandel hielten.

Im Jahr 2010 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsausfuhren im Wert von 5,5 Mrd. Euro, 16 145 Einzelausfuhrgenehmigungen wurden erteilt.

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