Die Frage, wie mit dem Atomprogramm des Iran umzugehen sei, ist ein politisches Rätsel ersten Ranges, sowohl für die Vereinigten Staaten wie für die ganze Welt. Sie markiert zugleich einen Wendepunkt der Nukleargeschichte, denn sie zwingt uns, über die jüngste Entwicklung der atomaren Gefahr neu nachzudenken, desgleichen über die Strategien für einen angemessenen Umgang mit dieser Gefahr und sogar über Ursprung und Wesen des eigentlichen Dilemmas, vor das die Atomwaffe uns stellt.
Nach den jüngsten Gesprächen von Präsident Obama und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Washington sieht es so aus, dass bis auf weiteres – vielleicht während des ganzen restlichen US-Wahlkampfs – kein Angriff auf die iranischen Nuklearanlagen erfolgen wird, weder seitens der Vereinigten Staaten noch Israels. Iran hat in Gespräche mit einer Sechsmächtegruppe unter der Leitung von Catherine Ashton, der EU-Außenpolitikchefin, eingewilligt, bei denen eine diplomatische Lösung des Streits erörtert werden soll. Diese Gespräche ziehen jetzt erst einmal die Aufmerksamkeit auf sich. Sie finden im Schatten schwerer Wirtschaftssanktionen statt, die der UN-Sicherheitsrat über den Iran verhängt hat.
Aber ein anderes Ergebnis des jüngsten Treffens zwischen Obama und Netanjahu wiegt nicht weniger schwer. Zwar wurde offenkundig Zeit für diplomatische Aktivitäten gewonnen, doch um einen sehr hohen Preis. Denn Präsident Obama hat sich für den Fall eines Scheiterns der Diplomatie ohne Wenn und Aber auf den Einsatz militärischer Gewalt als letztes Mittel festgelegt, um den Iran davon abzuhalten, dass er sein Urananreicherungsprogramm in ein Atomrüstungsprogramm überführt. Der Präsident ließ keinerlei Zweifel: Eine Atommacht Iran sei „nicht hinnehmbar“, sagte er und setzte das ganze Prestige der Vereinigten Staaten darauf, eine solche Entwicklung zu verhindern. „Die iranischen Führer müssen wissen, dass ich keine Politik der Eindämmung betreiben werde“, versicherte er dem American Israel Public Affairs Committee (AIPAC), also jener rechtsgerichteten Lobby, die sich in den Vereinigten Staaten für die Politik der israelischen Likud-Regierung einsetzt.
„Ich habe eine Strategie, und sie besteht darin, den Iran daran zu hindern, in den Besitz einer Atomwaffe zu gelangen.“ Eine schicksalhafte Erklärung, denn mit ihr verbrannte Obama alle Brücken hinter sich. Mit einem Schlag durchkreuzte sie die Möglichkeit, jene Nuklearpolitik des Leben-und-leben-lassen diesmal auch nur in Betracht zu ziehen, an die die Vereinigten Staaten sich gegenüber der Sowjetunion und anderen Atommächten – China eingeschlossen – während des gesamten Kalten Krieges gehalten haben.
Obendrein benannte Obama ausdrücklich Krieg als das Mittel, den Erfolg gegebenenfalls zu erzwingen. „Wie ich im Laufe meiner Präsidentschaft wieder und wieder verdeutlicht habe“, erklärte der Präsident vor der AIPAC-Jahreskonferenz, „werde ich nicht zögern, Gewalt anzuwenden, wenn die Verteidigung der Vereinigten Staaten und ihrer Interessen es erfordert.“ Um seiner Botschaft Nachdruck zu verleihen, fügte Obama hinzu: „Ich bluffe nicht.“
Was an dieser Entwicklung auf Anhieb verblüfft, ist die scharfe Einschränkung der „Optionen“. Obama hat wiederholt erklärt, dass „alle Optionen auf dem Tisch liegen“, was so viel hieß wie: Es kann zur Anwendung militärischer Gewalt kommen. Doch andere Optionen, mit einer Politik des Containment angefangen, fielen dann der Reihe nach unter den Tisch. Als Netanjahu Washington verließ, schienen Obama nur noch zwei Optionen zu verbleiben: den Iran bei einem Scheitern der Verhandlungen sofort anzugreifen – oder zu einem späteren Zeitpunkt. Werden die Vereinigten Staaten also unverzüglich zuschlagen, sobald der Iran eine bestimmte „rote Linie“ überschreitet, oder erst dann, wenn eine andere Variante dieser Linie überschritten ist?
Wie konnte der politische Spielraum derart zusammenschrumpfen? Wie kam es dazu, dass der Präsident zuließ, nur noch zwischen Variationen ein und desselben Themas wählen zu können, nämlich wer den Angriff ausführt und wann? Da gibt es zum einen innenpolitische Gründe. Dass er AIPAC als das Forum für seine Erklärung auswählte, spricht für sich. Vor dem Staatsbesuch Netanjahus hatten israelische Regierungsvertreter Interviews mit amerikanischen Journalisten benutzt, um eine bedrohliche Botschaft zu verkünden. Falls die Vereinigten Staaten den Iran nicht angriffen – deuteten sie an –, werde Israel dies tun – und zwar bald, sogar ohne amerikanische Mitwirkung. Einige deuteten zudem an, innerhalb welchen Zeitraums ein Angriff erfolgen müsse. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak erklärte der „New York Times“, er befürchte, in ungefähr einem Jahr werde der Iran eine „Immunitätszone“ erreichen, und danach könne sein Nuklearprogramm nicht länger durch einen israelischen Angriff zurückgedreht werden; der Angriff müsse also vorher erfolgen. Unausgesprochen hieß das, die Vereinigten Staaten würden innerhalb dieses Einjahreszeitraums angreifen müssen, wenn sie verhindern wollten, dass Israel einseitig vorgeht – mit all den ungünstigen Folgen, die dies in der Region und weltweit nach sich zöge.
Gewiss, es gab und gibt Gründe, die Endgültigkeit der israelischen Festlegung auf einen Angriff in Zweifel zu ziehen. Einige der Regierungsvertreter, die einschlägige Drohungen aussprachen, hatten dies auch früher schon getan. So hatte man im Jahre 2010 Jeffrey Goldberg von „The Atlantic“ erklärt, der letztmögliche Angriffstermin liege im März 2011. Wie man weiß, hat sich dies nicht bewahrheitet. Goldberg selbst äußerte jüngst die Vermutung, bei den israelischen Drohungen handele es sich lediglich um „großspuriges Gerede“. Möglicherweise ist die israelische Politik also nicht darauf aus, dass Israel selbst den Iran angreift, sondern dass die Vereinigten Staaten dies tun. Die Drohungen mit einem israelischen Angriff hätten dann die Aufgabe, die Vereinigten Staaten in eine Einbahnstraße zu locken, und zwar in einem Fahrzeug ohne Rückwärtsgang sitzend.
Und Israels Einfluss ist – mit dem republikanischen Rückhalt für eine Militarisierung der US-Politik als Verstärker – groß genug, dieser Ambition durchaus realen Gehalt zu verschaffen. Seit mehr als einem halben Jahrhundert gilt in der amerikanischen Politik die Regel, dass demokratische Präsidenten, wie kriegerisch sie auch auftreten mögen, permanent verdächtigt werden, diesem oder jenem Feind gegenüber zu „weich“ zu sein. Die Israel-Lobby und ihre Verbündeten, darunter sogar Leute aus dem Wahlkampfgefolge des Präsidenten, haben Obama unter ebendiesen Dauerverdacht gestellt. Zweifellos steht in der Irankrise auch die Wiederwahl des Präsidenten auf dem Spiel. Einerseits möchte er vermeiden, „schwach“ auszusehen. Andererseits wünscht er für die nächste Zeit keinen Krieg, der verheerende Folgen für seine Wiederwahl hätte. So also einigte man sich im Ergebnis auf einen Kuhhandel: kein Krieg jetzt, aber das Versprechen, später Krieg zu führen, falls die Verhandlungen scheitern. Mit diesem Deal wurde sozusagen das Garn des Kriegs eingefädelt.
Von Bush zu Obama: Die Politik der Abrüstungskriege
Doch wir haben es auch mit Strömungen zu tun, die tiefer reichen als aktuelle Politikkalküle. Darauf deutet etwa die von vielen Beobachtern festgestellte Ähnlichkeit hin, die bemerkenswerter- und unerwarteterweise zwischen Obamas Iranpolitik und der Irakpolitik George W. Bushs vor zehn Jahren besteht. Genau wie Bush verdächtigt Obama ein Land, es entwickle Atomwaffen. Genau wie Bush beurteilt er dies als nicht hinnehmbar. Genau wie Bush schließt er die Live-and-let-live-Lösung einer Eindämmungspolitik aus. Genau wie Bush erklärt er militärische Gewalt zur ultimativen Lösung. Am schwersten aber wiegt, dass Obama genau wie Bush die Krise, um die es gerade geht (für Bush der Irak, Iran für Obama), als Vorspielfür die Lösung der größeren, umfassenden Aufgabe sieht, nämlich die Ausbreitung von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungsmitteln aufzuhalten.
Obama vertritt diese Politik – wie Tom Engelhardt auf der Nachrichtenplattform „TomDispatch.com“ feststellt – sogar in noch reinerer Form als Bush. Denn während der Letztere sich – wie wenig überzeugend auch immer – noch abmühte, eine unmittelbare Verbindung zwischen dem anstößigen Staat (in seinem Fall dem Irak) und der Verteidigung der Vereinigten Staaten nachzuweisen (wobei er sogar zu der haarsträubenden Behauptung Zuflucht nahm, irakische Drohnen könnten amerikanisches Territorium angreifen), führt Obama gar keine direkten Bedrohungen dieser Art an, sondern verlässt sich zur Kriegsbegründung rückhaltlos auf das Nonproliferations-Argument ganz allgemein. So auch in einem Interview, in dem Goldberg den Präsidenten kürzlich fragte, ob man denn auch dann Krieg gegen den Iran führen müsste, wenn es gar nicht um Israel ginge. Obama bejahte die Frage: Schon die Nonproliferations-Ziele reichten als Begründung aus. In seiner AIPAC-Rede führte er aus: „Ein atomar bewaffneter Iran würde das Nichtverbreitungs-Regime nachhaltig untergraben, für dessen Errichtung wir so viel getan haben.“
Bushs Irakpolitik kam mit einer Menge neoimperialistischer Rhetorik daher, die in Obamas Erklärungen nicht auftaucht, aber die Grundsätze sind die gleichen geblieben: Es geht um eine Militarisierung der Abrüstung, welche auf eine Politik der Abrüstungskriege – wie man sie nennen könnte – hinausläuft. Abrüstungskriege drohen oder brechen aus, wenn Gewaltanwendung zum bevorzugten Instrument dafür wird, der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen vorzubeugen.
Das Copyright liegt bei Bill Clinton
Die Schlussfolgerung, Obama habe seine Politik lediglich von Bush geerbt, wäre jedoch zu simpel, denn auch Bush war trotz all seiner Obsession mit 9/11 nicht ihr eigentlicher Urheber. Dieser Ruhm gebührt Bill Clinton, der 1993 in einer weithin vergessenen Episode bis an die Schwelle des Krieges ging, um Nordkorea an der Plutonium-Wiederaufbereitung für Atomwaffen zu hindern. Sämtliche Elemente, die uns heute aus der Irak- und der Irankrise geläufig sind, waren hier bereits versammelt: Ein Land, das zur Atommacht zu werden drohte (und dies 2006 auch wahr machte), internationale Sanktionen auf der Grundlage von UN-Resolutionen, Auseinandersetzungen mit Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO, eskalierende Druckausübung einer US-geführten „internationalen Gemeinschaft“, Gewaltandrohungen, das Risiko eines ausgewachsenen Krieges und dann schließlich doch noch diplomatische Rettungsversuche um fünf vor zwölf. Erst diese erwiesen sich als erfolgreich.
Es war Jimmy Carter, der sich im letzten Moment noch in die Verhandlungen einschaltete, nach Nordkorea reiste und einen Kompromiss zustande brachte. Die Clinton-Administration jedoch hatte, vor Carters Intervention, ernsthaft breit angelegte militärische Angriffe erwogen. Man sprach in Anspielung auf Israels Angriff auf einen irakischen Atomreaktor im Jahr 1981 von der „Osirak-Option“. Insoweit es schon zu diesem frühen Zeitpunkt ungewiss blieb, ob Nordkorea tatsächlich bereits über Atomwaffen verfüge, hätte der ins Auge gefasste Konflikt sich als Atomkrieg entpuppen können.
Abrüstungskriege sind, anders gesagt, keine Erfindung Obamas, ja nicht einmal Bush hat sie sich ausgedacht. Sie gehören seit fast zwei Jahrzehnten zum Inventar der US-Politik. Tatsächlich haben die Vereinigten Staaten nach dem Ende des Kalten Krieges schrittweise und fast unbemerkt eine Strategie entwickelt, bei der – erstmals im Atomzeitalter – zur Proliferations-Verhütung militärische Gewalt eingesetzt werden soll.
Auch wenn dieser Wandel bisher wenig Beachtung fand, bedeutet er doch die schroffe Abkehr von einer lange Zeit geltenden Politik, die genau das Gegenteil erstrebte. Alle früheren Bemühungen der Vereinigten Staaten – und übrigens auch jedes anderen Staates (mit Israels Osirak-Angriff als der Ausnahme, die die Regel bestätigt) – um die Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen hatten auf ausschließlich friedliche, zumeist diplomatische Mittel gesetzt. Noch kein Präsident hatte, um irgendein Land auf dem Weg zur Atommacht aufzuhalten, auf militärische Gewalt zurückgegriffen.
Diese allgemeingültige Politik triumphierte weltweit mit dem Atomwaffensperrvertrag (Nuclear Nonproliferation Treaty – NPT, deutsch NVV: Nichtverbreitungsvertrag), der 1968 zur Unterzeichnung aufgelegt wurde. Er erlaubte fünf Staaten (USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und China), weiterhin Atomwaffen zu besitzen, während alle anderen Unterzeichner – gegenwärtig 184 Staaten – freiwillig darauf verzichteten. Dass der Vertrag zweierlei Maß anlegte, wurde hingenommen, weil die fünf Atommächte in seinem Artikel VI versprachen, letztlich auch ihre eigenen Arsenale abzuschaffen.
Dieser großartigen Festigung des Nonproliferations-Regimes mit diplomatischen Mitteln war eine Krise vorausgegangen, der die heutige Situation in Sachen Iran und Nordkorea in vieler Hinsicht ähnelt: China hatte im Oktober 1964 seine erste Atombombe getestet. Chinas damaliger politischer Führer Mao Zedong war der Saddam Hussein oder Mahmud Ahmadinedschad seiner Zeit. Im Westen galt er als unverantwortlicher, extremistischer Staatsführer, der nicht über Atomwaffen verfügen dürfe, weil man ihm nicht trauen könne. (Die Sowjetführer betrachtete man seinerzeit als vergleichsweise nüchtern und vernünftig.) Und von Mao, bei dem es sich ja tatsächlich um einen Politiker radikalen Zuschnitts handelte, gab es schockierend lässige Äußerungen über die Opfer, die ein Atomkrieg fordern würde. „Was China betrifft“, hatte er beispielsweise gesagt, „so könnten wir, falls die Imperialisten einen Krieg gegen uns entfesseln, über 300 Millionen Menschen verlieren. Na und?“ (Doch kaum war Mao im Besitz der Bombe, verhielt er sich in nuklearstrategischen Fragen extrem vorsichtig, woran China bis zum heutigen Tage stets festgehalten hat.)
Wie Francis Gavin, ein wissenschaftlicher Experte, zeigen konnte, veranlasste der chinesische Atomtest seinerzeit die Vereinigten Staaten, eine grundlegende, alle Regierungsstellen einbeziehende Überprüfung ihrer Nonproliferations-Politik einzuleiten. Auch einen Abrüstungskrieg – wie er heute in Betracht gezogen wird – erwog man und verwarf den Gedanken. Stattdessen entschieden die USA sich für den diplomatischen Weg, der schließlich zum Nichtverbreitungsvertrag NPT führte. Und daran hat Washington bis zum Ende des Kalten Krieges kontinuierlich festgehalten.
1989ff.: Die USA als einzige Supermacht und das große Vergessen
Weshalb hat man diese Politik, mit der 184 Länder zum Verzicht auf Atomwaffen bewegt werden konnten, aufgegeben? Wie kommt es, dass in einer Zeit unbestrittener politischer Hochspannung (im Kalten Krieg) der Weg friedlicher Proliferationsverhütung beschritten wurde, während eine Periode relativer Entspannung (die Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges) mit kriegerischen Nonproliferations-Strategien einherging? Einer der Gründe liegt sicherlich in der nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion weithin akzeptierten Vorstellung, die Vereinigten Staaten als nunmehr weltweit „einzige Supermacht“ und im Besitz unanfechtbarer militärischer Überlegenheit seien jetzt imstande, der Welt ihre Politik zu diktieren. Die Lektion, dass eine postkoloniale Welt sich der US-Militärmacht gegenüber als resistent erwiesen hatte und überhaupt nicht daran dachte, sich von irgendwelchen Großmächten herumschubsen zu lassen, geriet in Vergessenheit.
Schwerer wog jedoch ein anderer Grund, der mit der Entwicklung der nuklearen Gefahrenlage als solcher zusammenhängt. Seit den allerersten Tagen des Atomzeitalters waren Kundige, insbesondere die am Manhattan-Projekt beteiligten Atomwissenschaftler, sich darüber im Klaren gewesen, dass die Proliferationsgefahr kein zufälliger Aspekt der atomaren Herausforderung ist: Sie macht vielmehr ihr Wesen aus. Sie brauchten nur den Blick durch die eigenen Reihen schweifen zu lassen, in denen Flüchtlinge aus einem halben Dutzend oder mehr Ländern tätig waren, um zu erkennen: Das, was sie mit der Auslösung der ersten Atomexplosion in New Mexico taten, könnten bald auch andere anderswo tun. Schon 1949 sahen sie sich durch den ersten sowjetischen Atomtest bestätigt. Sie wussten, dass die atomare Gefahr aus Forschungsresultaten erwächst – und dass es in der Natur von Forschungsergebnissen liegt, sich auszubreiten. Und diese Ausbreitung kennt keine Grenzen. Mit der Zeit würde sie zwangsläufig alle Länder erfassen. Das galt für die Elektronenröhre, für Radar und Antibiotika, und für die Atombombe gilt es auch. Darin liegt ihre Bestimmung. Das nukleare Know-how ergießt sich, wie in der Bergpredigt der Regen, gleichermaßen über Gerechte und Ungerechte.
Das bedeutet nicht etwa, dass letztlich jedes Land Atombomben bauen wird. Es bedeutet aber durchaus, dass jedes Land (wie einige nichtstaatliche Gruppierungen auch) fähig sein wird, Atomwaffen zu bauen, wenn es sich dafür entscheidet. Gegenwärtig schätzt man die Zahl derer, die bauen könnten, auf über fünfzig, und sie nimmt weiter zu. Daraus folgt: Wenn es im Atomzeitalter so etwas wie Sicherheit geben soll, läge die Garantie nicht etwa darin, dass ein Land die Bombe nicht bauen kann, sondern darin, dass es sich dagegen entschieden hat, sie zu bauen – wie schon so viele Unterzeichner des Nichtverbreitungsvertrages, denen sich im Laufe der Zeit auch Südafrika, Argentinien, Brasilien und Libyen beigesellten. Hinzu kommt, dass diese Entscheidung nicht „bis auf weiteres“, sondern auf lange Sicht zu treffen ist. Es muss sich also um eine nachhaltige Richtungsentscheidung handeln.
Zweiklassengesellschaft im Atomzeitalter
Doch im Laufe der ersten Jahrzehnte des Atomzeitalters verlor man diese elementaren Einsichten allmählich aus den Augen. Zu den Gründen zählte, dass die Weiterverbreitung des erforderlichen Know-how zwar nicht aufzuhalten war, aber zunächst nur langsam erfolgte. Einige Jahrzehnte hindurch hatten nur die größten Mächte Zugriff auf nukleare Technologien, weshalb diese sich der Illusion hingaben, „der Atomklub“, wie man ihn bald nannte, lasse sich auf sie und ihresgleichen eingrenzen. Auch der Fakt, dass der Nichtverbreitungsvertrag die Staaten dieser Erde nach zweierlei Maß beurteilte und so in zwei Klassen einteilte – Atommächte und Nicht-Atommächte –, spiegelte diese Illusion wider.
Stärker noch wirkte der Kalte Krieg sich aus, der zum Aufbau der kolossalen Weltvernichtungs-Arsenale Amerikas und der Sowjetunion führte. Diese wurden zum eigentlichen Maßstab der Atomkriegsgefahr. Das nukleare Dilemma zeigte sich somit – wie man sagen könnte – bipolar verkleidet. Sein multipolarer Gehalt blieb verborgen. Angesichts der uferlosen Gefährdung, die von den Arsenalen der beiden Supermächte ausging, erschien „Proliferation“ – ein Wort, das ohnehin nur kleinere, möglicherweise ebenfalls die Mitgliedschaft im Atomklub erstrebende Mächte meinte – als eher nachrangiger Gegenstand der Besorgnis. Ja, die Atomkriegsgefahr wurde schließlich so gründlich mit dem Kalten Krieg verquickt, dass viele, als dieser Konflikt zu Ende ging, irrigerweise glaubten, damit habe sich auch die atomare Gefahr erledigt. Sie konnten sich nicht vorstellen, dass die Gefahr ganz im Gegenteil jetzt erst begann, sich voll auszubilden und die ihr von Anfang an vorbestimmte Form anzunehmen, nämlich sich in alle Himmelsrichtungen auszubreiten. Ebenso schwer fiel die Erkenntnis, dass die heraufziehende Gefahr dazu zwang, den Umgang mit dem Atom erneut zu überdenken – und zwar so gründlich wie selten zuvor im Atomzeitalter.
Politiker und Militärstrategen zeigten sich deshalb ziemlich überrascht, als sie entdecken mussten, dass die atomare Gefahr nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 keineswegs Geschichte war, sondern brennende Aktualität gewann. Was sie aufrüttelte, waren Entscheidungen, die in vermeintlich abgelegenen Orten wie Pjöngjang, Delhi, Islamabad und Teheran fielen. Die Bombe, die einst als ein für die globale Elite reserviertes Monopol gegolten hatte, verbreitete sich jetzt und erreichte die Hinterhöfe dieser Welt. Es traf ein, was vor langer Zeit schon prophezeit worden war: Jeder Raufbold konnte sich jetzt die Bombe verschaffen.
Die Bombe im Hinterhof
In diesem Klima geschah es dann: Die altbewährte, fruchtbare Tradition der Abrüstung durch Diplomatie wurde ad acta gelegt und stattdessen unbedacht der Weg gewaltsamer Abrüstung eingeschlagen. Das Atomzeitalter war an eine Wegscheide gelangt. Das Ende des Kalten Krieges hatte der Praxis, mit zweierlei Maß zu messen, den Boden entzogen. Nun mussten die Atommächte, damals (Israels Geheimarsenal eingerechnet) sechs an der Zahl, wählen: Sollten jetzt endlich auch sie dem großen Klub der Nicht-Atomwaffenstaaten beitreten und damit den nichtnuklearen Status universalisieren? Oder wollten sie sich an das Messen mit zweierlei Maß klammern und das Weitergelten dieses „Doppelstandards“ gewaltsam absichern? Angeführt von den Vereinigten Staaten entschieden die Atommächte sich für Letzteres – den Weg der Gewalt. Es war die falsche Wahl – genauso falsch wie bereits in den 60er Jahren die Entscheidung für den „Doppelstandard“ des Sperrvertrags. Die neue Strategie erwies sich als absolut wirklichkeitsfremd. Die Realitäten der angebrochenen Ära geboten eine unzweideutige Verpflichtung der Staaten, dauerhaft auf Atomwaffen zu verzichten. Gewalt jedoch kann ihrem Wesen nach nur kurzfristig Lösungen erzwingen, ja oft nicht einmal das.
Die aktuellen Aussichten eines gewaltsamen Vorgehens in Sachen Iran veranschaulichen die Probleme nur zu gut. Es herrscht Übereinstimmung darüber, dass Irans Atomprogramm sich durch Luftangriffe lediglich ein oder zwei Jahre verzögern lässt. Aller Wahrscheinlichkeit nach würde Teheran sich am Tag danach, nach den ersten Angriffen, aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückziehen, die IAEO-Inspektoren ausweisen und ein Kernwaffenprogramm einleiten, dessen Elemente zum Schutz vor künftigen Luftangriffen dezentral und unterirdisch basiert würden.
Wollte man tatsächlich Krieg gegen den Iran führen, käme es also statt zur Lösung eines Proliferationsproblems so gut wie sicher und auf der Stelle zu einer Proliferationskatastrophe. Präsident Obama sagt, sein Alptraum sei, dass ein nuklear bewaffneter Iran ein chaotisches Atomwettrüsten in der gesamten Region bewirken werde. Doch ein Militärschlag würde vermutlich gerade dazu führen, dass der Iran ein Crash-Programm zum Bau der Bombe aufnimmt (genauso wie Israels Luftangriff 1981 Saddam Hussein zu diesem Schritt angestachelt hatte, wie die Welt nach der US-Invasion von 1991 entdeckte).
Und mehr noch: Warum sollten andere Länder dieser Region dann warten, bis der Iran die Bombe tatsächlich hat? Ein Abrüstungskrieg würde also mit anderen Worten – ob im Iran oder sonstwo – wahrscheinlich exakt das bewirken, was er verhüten soll.
Vom Abrüstungskrieg zum Regime Change
Wie die Umstände liegen, liefe die einzige ernst zu nehmende militärische Vorgehensweise darauf hinaus, die iranische Regierung zu stürzen und das Land langfristig zu besetzen. Nur so wäre ein länger haltbares Ergebnis zu erzielen. Jeder Abrüstungskrieg, der seinen Namen verdient, muss zwangsläufig mit regime change einhergehen. Aber eine derart hirnrissige, rücksichtslose und ebenso destruktive wie selbstzerstörerische Idee wie die einer amerikanischen Besetzung des Iran auch nur auszusprechen, verlangt eigentlich – zumal im Schlagschatten des Irak-Fiaskos –, sie auf der Stelle zu verwerfen. Genauso gewiss ist, dass ein derart törichtes Vorhaben, das nicht einmal im extremen Einzelfall funktionieren kann, niemals dazu taugt, Fundamente für jene Art globaler Nonproliferations-Politik zu legen, die die Welt heute so dringend braucht.
Dass Obama die Sinnlosigkeit seiner neuerdings militarisierten Strategie immerhin zu spüren scheint, sei nicht verschwiegen: In seinem „Atlantic“-Interview mit Jeffrey Goldberg sagte der Präsident, es komme darauf an, „herauszufinden, ob wir diese Sache dauerhaft, also nicht nur auf Zeit, lösen können. Und historisch gesehen kommt ein Staat ohne permanente militärische Intervention nur auf eine Art zu der Entscheidung, definitiv auf Atomwaffen zu verzichten, nämlich wenn er [die Atomwaffen-Option] selbst vom Tisch räumt.“
Die Alternative – eine atomwaffenfreie Welt
Glücklicherweise gibt es eine alternative Nichtverbreitungspolitik, auf die sofort zurückgegriffen werden kann. Man muss lediglich die frühere, auf diplomatische und andere politische Mittel gestützte Nonproliferations- und Rüstungskontroll-Strategie wieder aufnehmen, sie aber diesmal ausweiten, vertiefen und ihrem logischen Ziel zuführen. Dieses logische Ziel hatte nicht zufällig Obama sich – 2009 in einer Prager Rede – einmal zu eigen gemacht, wenngleich nur als Vision und auf lange Sicht: Es ist eine atomwaffenfreie Welt. Diese Politik sollte auf drei Ebenen verfolgt werden: lokal, regional und global.
Der dringlichste Anwendungsfall auf lokaler Ebene ist natürlich die Irankrise. Worin ein zwar unvollkommener, aber durchaus akzeptabler Deal bestehen könnte, liegt auf der Hand: Der Iran darf Uran bis zu dem Grade anreichern, der zur Atomstromerzeugung erforderlich ist, und im Gegenzug legt er seine Nuklearprogramme und deren bisherigen Verlauf vollständig offen. Gleichzeitig muss er strenge Inspektionen und Kontrollen akzeptieren, die verhindern sollen, dass das Land die Urananreicherung bis zu dem für den Atomwaffenbau erforderlichen Grade steigert. Ein solcher Deal wäre nicht perfekt, weil er über die vielen iranischen Irreführungen der IAEO hinwegsieht und es hinnimmt, dass der Iran Uran anreichert, obwohl das Land dadurch den Abstand zu der Fähigkeit, Atomwaffen zu bauen, ein gutes Stück verkürzt (diese Feststellung gilt unabhängig davon, wie Teheran sich ansonsten verhält). Akzeptabel ist der Deal dennoch, weil er erst einmal das Ziel erreicht, den Iran von Atomwaffen frei zu halten.
Auf regionaler Ebene sollte eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten das Ziel sein, wie von der NVV-Überprüfungskonferenz 2010 gefordert. Wenn wir Glück haben, lässt die gegenwärtige Krise sich noch durch einen Deal mit dem Iran lösen, doch auf längere Sicht ist Israels Atomwaffenmonopol in der Region nicht aufrechtzuerhalten. Irgendwann wird dieses oder jenes Land es herausfordern, und dann stehen wir erneut vor all den hoffnungslosen Optionen und geschrumpften Entscheidungsmöglichkeiten, aber beim nächsten Mal kommt es möglicherweise zu keinem Deal, so dass am Ende die Katastrophe steht.
Auf globaler Ebene kann das Ziel daher nur in einer atomwaffenfreien Welt bestehen. Seit den Anfangstagen des Atomzeitalters, in denen Präsident Truman den Vereinten Nationen mit dem Baruch-Plan die Abschaffung aller Atomwaffen vorschlug, war dieses Ziel schon aus sich heraus ein Gebot der Moral. Heute jedoch ist es aus einer ganzen Reihe neuer Gründe zur schlichten Notwendigkeit geworden – aus ebenjenen Gründen nämlich, die dem nuklearen Dilemma seit je latent innewohnen, gegenwärtig aber in Gestalt der Proliferationsgefahren in Nah- und Mittelost sowie in Ostasien ihr volles Gewicht entfalten. Schon die Forscher vom Manhattan-Projekt wussten, dass es unvermeidlich dazu kommen würde.
Die gespaltene Weltgemeinschaft
Gegenwärtig ist die internationale Gemeinschaft in sich gespalten und gelähmt. Die Vereinigten Staaten und Westeuropa fordern Sanktionen und weitere Schritte gegen Teheran, aber China und Russland ziehen nicht so recht mit. Jeder weiß, dass die sogenannte Rüstungskontrolle – also die Verminderung der russischen und amerikanischen Rüstungsarsenale – eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg der Nichtverbreitungs-Bemühungen ist, doch die Diplomatie der erstgenannten Mächte bewegt sich in einem anderen Universum als die der letzteren. Jede der beiden Seiten braucht die andere, um Erfolg zu haben, aber sie laufen nebeneinander her in Bahnen, die nie zusammenführen.
Dass Obama sich für die Abschaffung der Atomwaffen engagieren will, wäre, wenn er es denn ernst meint, ein enormer Gewinn für die Sache der Nonproliferation, doch dieser Gewinn wird gegenwärtig verspielt. Die Vereinigten Staaten möchten die Urananreicherung im Iran stoppen, aber die 115 Staaten, die der Bewegung der Nichtpaktgebundenen angehören, sehen, dass die Nuklearmächte von ihren eigenen Arsenalen nicht lassen möchten. Also widersprechen sie freundlich, weil sie den eigenen Rechtsanspruch auf Urananreicherung wahren wollen. Derart behinderte und zersplitterte Aktivitäten durchkreuzen einander gegenseitig und führen die Welt letztlich in eine Sackgasse – auf den Kriegspfad.
Nichts wäre einer Heilung, einer Überwindung dieses Gegeneinanders dienlicher als eine glaubwürdige Selbstverpflichtung der Atommächte – nicht als Vision, sondern als konkreter Plan – , die eigenen Arsenale aufzugeben. Der nukleare double standard – ein Überbleibsel der bipolaren Verkleidung des nuklearen Dilemmas während des Kalten Krieges – ist zutiefst überholt. Er passt nicht zu einer Welt, in der jedes Land weiß, dass es – gleichgültig, ob es Atomwaffen besitzen will oder nicht – diese bauen könnte oder jedenfalls bald dazu in der Lage sein wird. Nur der single standard einer atomwaffenfreien Welt, in der für alle dasselbe Maß gilt, passt zu den Gegebenheiten der neuen Zeit.
Eine derartige Politik hätte Abstand davon zu nehmen, ihre Ziele mit militärischen Machtmitteln durchsetzen zu wollen, aber sie müsste dennoch nicht ohne den Rückhalt einer „Macht“ ganz eigener Art auskommen – der Macht, die vom vereinten Willen aller Völker dieser Welt ausginge, wenn sie gemeinsam mit ihren Regierungen Ernst damit machten, nicht länger im Schatten der atomaren Gefahr leben zu wollen – ganz gleichgültig, ob diese Gefahr nun von denen ausgeht, die Atomwaffen besitzen, oder von denen, die ihrerseits auch Atomwaffen haben wollen.
Präsident Obama sagte einmal, es stünden alle Optionen offen – sowohl was den Umgang mit dem Iran im Besonderen angeht als auch die Proliferationsfrage ganz allgemein. Aber liegen tatsächlich noch alle Karten auf dem Tisch?
* Dieser Artikel erschien zuerst in „The Nation“, 17/2012; die Übersetzung besorgte Karl. D. Bredthauer.
