Ausgabe Februar 2013

Kleiner liberaler Katechismus

Noch eine Chance für die FDP

Dass sich die FDP in der Krise befindet, gehört in der bundesrepublikanischen Geschichte fast zum Normalzustand. Doch Totgesagte leben länger, wie der Wahlausgang in Niedersachsen zeigt. Dabei belegt der reine Leihstimmen-Erfolg zugleich die inhaltliche wie strategische Existenzkrise der Partei: durch die Schrumpfung auf einen bloßen Steuersenkungsliberalismus in der Ära Westerwelle und den Verlust ihrer alten Rolle als koalitionäres Zünglein an der Waage, das sie in der Ära Genscher stets gewesen war. Deshalb wird derzeit flehentlich in neue bzw. alte Richtungen gedacht, etwa unter dem Vorzeichen einer Ampel-Koalition an die Erneuerung einer sozialliberalen Positionierung, die sich mit dem Namen des früh verstorbenen Vordenkers Karl-Hermann Flach verbindet, des Schöpfers der legendären Freiburger Thesen von 1971. Wie meilenweit allerdings der aktuelle Brüderle-Rösler-Liberalismus (der Brot-und-Butter-Themen) von jenem Karl-Hermann Flachs entfernt ist, belegt dessen folgender Grundsatztext. – D. Red.

Darüber, was Liberalismus eigentlich bedeutet, gibt es Streit selbst unter Liberalen, unter den vielen Konservativen, die sich aus Tradition liberal nennen, und unter jungen Linken, die nicht wissen, dass sie enttäuschte Liberale sind. Dabei ist die Antwort ziemlich einfach.

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