Vom heißen Krieg in der Ukraine zum Frieden in Europa
Im Ringen um eine diplomatische Lösung für den Ukrainekonflikt fiel auf, dass sich die USA – anders als in allen europäischen Krisen der letzten Jahrzehnte – deutlich zurückhielten. Dies machte es für Deutschland möglich und gleichzeitig nötig, sich stärker zu engagieren. Was aber kann der hohe Anspruch, Verantwortung für den Frieden in Europa zu übernehmen – der von Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014 fast gleichlautend formuliert wurde –, vor dem Hintergrund der Ukrainekrise konkret bedeuten? Dieser Frage kommt umso größere Brisanz zu, als Deutschland im kommenden Jahr den OSZE-Vorsitz übernehmen wird.
Um sie zu beantworten, sollte erstens geklärt werden, wie die gegenwärtige Situation zu qualifizieren ist: Erleben wir einen neuen Kalten Krieg? Zweitens gilt es die Gründe für das russische Verhalten gegenüber der Ukraine zu erörtern. Und drittens muss gefragt werden, was man ausgehend von europäischen und deutschen Interessen tun kann und soll, um in Europa wieder stabilere Sicherheitsbeziehungen herzustellen.
Die Annexion der Krim und die kaum verdeckte militärische Invasion in der Ostukraine durch die Russische Föderation stellen eine schwere Verletzung des Völkerrechts und zentraler OSZE-Prinzipien dar.
