Ausgabe September 2015

Erdogans Zweifrontenkrieg

Seit dem 24. Juli fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Stützpunkte der PKK im nordirakischen Kandil sowie gegen Ziele des IS im Norden Syriens. Damit verfolgen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) sowohl innen- als auch außenpolitische Interessen. Zum einen können die militärischen Angriffe nicht losgelöst von der derzeitigen geopolitischen Lage in Syrien betrachtet werden. Und zum anderen macht die türkische Offensive mehr als deutlich, dass die Regierung in Ankara eine Konsolidierung der kurdischen Bewegung als bedrohlich für den eigenen Machterhalt ansieht. Diese hatte bei den jüngsten Parlamentswahlen im Juni mit der HDP eine Kraft ins Rennen geschickt, deren Erfolg schließlich eine absolute AKP-Mehrheit verhinderte.

Schon im Laufe des Wahlabends am 7. Juni war immer deutlicher geworden, dass die AKP die angepeilte absolute Mehrheit im Parlament verfehlen würde. Angesichts dessen fragten sich Beobachter, ob der Parteivorsitzende Ahmet Davutoglu, um seinen Machtwillen zu demonstrieren, eine „Balkonrede“ (balkon konus¸ması) halten oder ob er einen bescheideneren Rahmen vorziehen würde. Davutoglu entschied sich – wohl auch auf Druck von Präsident Erdogan – für eine Balkonrede.

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