Ausgabe Mai 2016

AfD oder: Die Krise der Repräsentation

Sechs Wochen sind seit den drei Landtagswahlen vergangen und noch immer ist die Phase ihrer Ausdeutung nicht abgeschlossen. Und das aus gutem Grund: Der Ausgang der Wahlen ist weit über den regionalen Rahmen von Bedeutung. Die AfD hat sich als rechtspopulistische Kraft vorerst bundesweit etabliert. Dass sie überdurchschnittlich im Nichtwählerbereich mobilisieren konnte, ist Ausdruck einer zwar ressentimentgeladenen, aber durchaus demokratischen Rebellion: Ihre Wähler wollen auf der politischen Bühne (wieder) gehört werden und nicht länger aus den Mustern politischer Repräsentation herausfallen.

Wir erleben damit eine Umbruchskrise des deutschen Parteiensystems, in der das Mitte-links-Lager Gefahr läuft, strukturell nicht mehr mehrheitsfähig zu sein. Die Flüchtlingskrise hat dabei eine Katalysatorfunktion, aber sie entfaltet ihre Wirkungen erst vor dem Hintergrund einer über Jahre – auch von links – ignorierten Krise der politischen Repräsentation, die sich vor allem dadurch auszeichnet, dass die Demokratie in den Unterschichtenquartieren über keine Mehrheit mehr verfügt und in großen Teilen der Bevölkerung Gefühlslagen bestehen, in der politische Obdachlosigkeit und soziale Entsicherungsgefühle ein brisantes Gemisch ergeben.

Mit dem Aufstieg der AfD sind zwei Gefahren verbunden.

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