Ausgabe Mai 2016

Linker Ausbruch: Europas Dritter Weg

Während die griechische Wirtschaftskrise auf die politische Agenda zurückgekehrt ist, ringen diverse Akteure um eine neue gesamteuropäische Strategie. Besonders große Aufmerksamkeit fanden die Gründungsversuche des ehemaligen Finanzministers Yanis Varoufakis,[1] doch auch in die Debatte der französischen Linken ist eine Menge Bewegung gekommen. So formuliert ein Aufruf von 80 Ökonomen nicht nur die üblichen Forderungen nach dem Ende der Austerität und einem 40 Mrd. Euro schweren Investitionsplan, sondern er schlägt auch eine machtpolitische Perspektive für dessen Durchsetzung vor: „Frankreich muss diesen Kurswechsel seinen europäischen Partnern und insbesondere Deutschland unterbreiten. Im Falle der Ablehnung muss Frankreich jenen Ländern, die bereit dazu sind – Portugal, Griechenland, aber auch andere, darunter Italien und Spanien (diese vier stehen zusammen mit Frankreich für mehr als 50 Prozent des BIP der Eurozone) –, einen Pakt zur Wiederbelebung der Wirtschaft anbieten, der den ökonomischen und sozialen Notwendigkeiten Vorrang vor den neoliberalen Regeln gibt.“[2]

Finanziert werden soll das Ganze durch höhere Verschuldung.

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