Ausgabe September 2016

Kroatien: Neoliberaler Antikommunismus

Nur fünf Monate konnte sich die selbst ernannte „Vaterländische Koalition“ Kroatiens an der Regierung halten, dann scheiterte das Bündnis aus nationalkonservativer HDZ und dem neoliberalen Wahlbündnis MOST (Brücke) an massivem gesellschaftlichem Protest. Schon am 11. September hält Kroatien vorgezogene Neuwahlen ab.

Bei dem Urnengang werden die Bürger jedoch nicht zwischen grundlegenden wirtschaftspolitischen Alternativen wählen können. Besonders umstritten ist vielmehr der klar nationalistische Kurs der Regierung in der Kultur- und Bildungspolitik. Die von ihr angestrebte tiefgreifende konservative Kulturrevolution stieß auf erheblichen Widerstand bei der sozialdemokratischen Opposition (SDP) und in der Bevölkerung. Das endgültige Aus der Regierung erfolgte dann aber, als obendrein Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko erhoben wurden.

Schon ihre Vorgänger von der sogenannten Kukuriku-Koalition[1] unter Führung der SDP waren an ihren eigenen Ansprüchen gescheitert. Sie hatten eine große sozioökonomische und kulturelle Modernisierung Kroatiens angekündigt, orientierten sich aber wirtschafts- und sozialpolitisch stark an vermeintlichen Sachzwängen, die nicht zuletzt von den EU-Institutionen diktiert wurden.

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