Ausgabe Dezember 2018

Argentinien: Tango in den Abgrund

Es ist ein Programm ganz im Sinne neoliberaler Denkfabriken, das Argentiniens Präsident Mauricio Macri verfolgt. Mehrere seiner Minister stehen dem US-amerikanischen „Atlas-Netzwerk“ nahe, dem vielleicht größten wirtschaftsliberalen Thinktank der Welt. Dieses Netzwerk verbindet hunderte neoliberale Denkfabriken weltweit, darunter die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft, der in Deutschland neben FDP-Politikern auch führende AfD-Leute angehören. „Atlas“-Chef Alejandro Chafuen rühmt sich dessen ganz offen: Er habe „seine Leute“ in mehreren Regierungen Lateinamerikas untergebracht und damit den Politikwechsel für mehr Markt und weniger Staat auf dem Subkontinent ins Rollen gebracht. Mehr noch: Er und seine Mitstreiter hätten den Sturz der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff vorangetrieben und „mehrere Minister“ im Kabinett der seit 2015 amtierenden argentinischen Regierung postiert, darunter Landwirtschaftsminister Luis Miguel Etchevehere und Justizminister Germán Garavano. Seine Vorgehensweise beschreibt Chafuen so: „Wenn Sie eine Krise haben, dann gibt es ein Bedürfnis nach Wandel und dann haben wir Leute, die einspringen und gewisse Politikinhalte voranbringen.“[1]

Genau das geschah 2015 in Argentinien, als die linke Regierung unter Cristina Kirchner abgewählt wurde.

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