Ausgabe September 2018

Bewegung oder Partei: »Aufstehen« wozu?

Seit dem 4. August ist die Webseite der Initiative namens #aufstehen freigeschaltet; am 4. September soll die angekündigte „Sammlungsbewegung“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Bislang ist noch wenig über die konkreten Pläne bekannt. Allerdings ist eines bereits klar: Die Bewegung wird auf das Engste mit Sahra Wagenknecht (und mit Oskar Lafontaine im Neben- und Hintergrund) verbunden sein. Und es wird von Anfang an ein problematisches Spannungsverhältnis geben, nämlich zwischen Bewegung und/oder Partei.

Zwar machen die beiden Protagonisten deutlich, dass sie ihre Bewegung dezidiert als überparteilich verstehen. Am Ende geht es aber wohl um eine parteipolitische Formation. Dafür sprechen Hinweise auf das längerfristige Ziel einer „parlamentarischen Mehrheit“ (Lafontaine), auf eine „linke Machtoption“ (Wagenknecht) und die Aussicht auf eine „neue Regierung mit sozialer Agenda“ (Wagenknecht).

Vor diesem Hintergrund lautet die entscheidende Frage, inwieweit sich die angekündigte Sammlungsbewegung nicht nur rhetorisch und vorläufig, sondern auch strategisch und perspektivisch von einer Partei bzw. möglichen Parteigründung abgrenzt.

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