Ausgabe Juli 2019

EU: Waffen als Exportschlager

Seit Jahrzehnten zählt die Bundesrepublik zu den größten Waffenexporteuren weltweit. Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI rangiert sie derzeit – nach den USA, Russland und Frankreich – weltweit auf dem vierten Platz.

Nach den offiziellen Zahlen der Bundesregierung geht nur ein kleiner Teil der Kriegswaffen aus deutscher Produktion an Verbündete in der Nato und der EU. Mehr als 90 Prozent gingen 2017 an Militärs in Asien, Afrika und Lateinamerika. Etwas weniger – aber immer noch mehr als die Hälfte – sind es bei den Rüstungsexporten, die auch Bauteile für Waffen und weiteres genehmigungspflichtiges Gerät umfassen.

Auf den ersten Blick stehen diese Zahlen im krassen Widerspruch zur offiziellen Haltung der Bundesregierung, die stets betont, Genehmigungen von Rüstungsexporten überaus zurückhaltend zu erteilen. Die Diskrepanz führt immer wieder dazu, dass einzelne Exportgeschäfte wie auch die Rüstungsexportpolitik insgesamt Gegenstand heftiger politischer Auseinandersetzungen sind. Kritik kommt dabei sowohl von Seiten jener, die mehr Zurückhaltung von Exporten einfordern, wie etwa die beiden großen Kirchen, als auch von denen, die eine weitergehende Lockerung fordern.

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