Ausgabe August 2020

Polen: Kaczyński vor dem Durchmarsch?

Andrzej Duda (Mitte) Wahlabend in Pultusk, Polen

Bild: Andrzej Duda (Mitte) Wahlabend in Pultusk, Polen (imago images / newspix)

Am Ende hat nicht viel gefehlt: Weniger als eine halbe Million der insgesamt rund 30 Millionen Wahlberechtigten machten bei der Stichwahl am 12. Juli ihr Kreuz häufiger bei Amtsinhaber Andrzej Duda (51 Prozent) anstatt bei dessen Herausforderer, dem Kandidaten der konservativ-liberalen Bürgerplattform (PO) Rafał Trzaskowski (49 Prozent). Die für polnische Verhältnisse (und zudem in der Pandemie) hohe Wahlbeteiligung von 68 Prozent zeigt, dass es sich um eine wegweisende Wahl gehandelt hat: Das Präsidentenamt in Polen verleiht dem Amtsträger ein Vetorecht gegenüber der Regierung, er muss jedes Gesetz signieren – Trzaskowski verkörperte damit für seine Anhänger die nun gescheiterte Hoffnung auf ein Ausbremsen der seit 2015 regierenden Recht und Gerechtigkeit (PiS), der Duda angehört.

Der liberalkonservative Warschauer Bürgermeister war erst wenige Wochen vor dem Votum als Ersatzkandidat einer glücklosen Parteikollegin ins Rennen eingestiegen, und war aus Sicht vieler Anhängerinnen und Anhänger doch der letzte Rettungsanker vor einem weiteren Abdriften Polens in einen neuen Autoritarismus. Das Fatale daran: Trzaskowskis Sieg lag tatsächlich in Reichweite. Am Ende waren es einige wenige Punkte, mit denen der Oppositionskandidat die entscheidenden Wählerinnen und Wähler nicht überzeugen konnte oder gar wieder verlor.

August 2020

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