Ausgabe Mai 2020

Brasilien: Rassismus in der Pandemie

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro

Bild: imago images / Agencia EFE

Weltweit kämpfen Regierungen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie. Doch der Umgang mit der Krise unterscheidet sich mitunter stark und erfolgt unter teils äußerst schwierigen Bedingungen – insbesondere in den Ländern des globalen Südens. Wie wirkt sich die Seuche dort aus? Dem widmen sich die folgenden Beiträge von Simone Schlindwein (zu Afrika), Ellen Ehmke (zu Indien), Jessé Souza (zu Brasilien) und Franziska Fluhr (zum Iran). – D. Red.

Jair Bolsonaro ist vermutlich weltweit der einzige Staatschef, der die Gefahren des Coronavirus noch immer leugnet. Während überall sonst restriktive Maßnahmen ergriffen wurden, fühlt sich der brasilianische Präsident offenbar weiter bemüßigt, Witze über die Pandemie zu machen, die er als „kleine Erkältung“ verharmlost. Er betreibt sogar massiv Propaganda gegen die Quarantäne und initiiert persönlich Kundgebungen gegen die Schließung von Geschäften. Auch sagt er, dass alte und chronisch kranke Menschen, die an Covid-19 sterben werden, ohnehin sterben würden, und der Tod von ein paar Tausend Menschen die Wirtschaft nicht aufhalten dürfe.

In diesen Zeit beweist Bolsonaro somit einmal mehr seine geradezu krankhafte Unfähigkeit zu jeder Art von Empathie. Von Donald Trumps ehemaligem Chefberater Steve Bannon und dessen brasilianischem Zauberlehrling, dem konservativen Journalisten und Verschwörungstheoretiker Olavo de Carvalho, der ihm und seinen Söhnen als „intellektueller Guru“ gilt, hat er gelernt, dass die stärksten menschlichen Emotionen Hass und Ressentiment sind. Und Bolsonaros Aufstieg zeigt: Wer Zugang zu einer „Fake-News-Schleuder“ wie WhatsApp hat und über genügend Geld verfügt, kann durch einfache Manipulationen des Hasses seine Wählerschaft bei Laune halten, ohne ihnen materiell etwas bieten zu müssen. Immerhin haben sich sowohl der brasilianische Kongress als auch der Oberste Gerichtshof und die Gouverneure aller Bundesstaaten gegen den Präsidenten gestellt. Bolsonaros Sohn Eduardo, Abgeordneter im Kongress, behauptete jüngst dennoch, das Virus sei Teil einer chinesischen Strategie, die Welt zu beherrschen. China, Brasiliens größter Handelspartner und Investor, reagierte darauf offiziell mit der Bemerkung, offenbar sei der Abgeordnete von einem Virus im Hirn befallen. Wenige Tage zuvor hatte bereits der brasilianische Bildungsminister durch die Verbreitung rassistischer Propaganda gegen China auf Twitter eine diplomatische Krise zwischen beiden Ländern ausgelöst.

Vor diesem Hintergrund haben die Generäle in der Regierung – ein Großteil der Ministerien wird von Militärs geführt – unter dem Kommando des derzeitigen Präsidialamtsministers General Braga Neto de facto die Führung der Exekutive übernommen und Bolsonaro in Teilen zu einer rein dekorativen Figur degradiert. So hinderten sie ihn zunächst daran, seinen Gesundheitsminister, den Arzt Luiz Henrique Mandetta, zu entlassen. Dieser war entgegen Bolsonaros Vorgaben zur Bewältigung der Krise den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation gefolgt und hatte einen harten Kurs gegen die Ausbreitung der Pandemie gefordert – in der Bevölkerung stieß er damit auf großen Zuspruch. Doch am Ende setzte sich Bolsonaro durch.

Zwar verliert Bolsonaro vor allem in der eher gebildeten Mittelschicht an Popularität – das geht jedenfalls aus Umfragen hervor und zeigt sich zudem in allabendlichen Protesten in den wohlhabenden Wohnvierteln, wo die Menschen bei sogenannten panelaços aus ihren Häusern heraus lautstark auf Töpfe und Pfannen schlagen. Weitaus bemerkenswerter aber ist die ansonsten ungebrochen große Beliebtheit des Präsidenten: So verfügt Bolsonaro über eine stabile Unterstützung durch rund ein Drittel der Wählerschaft, vor allem unter den Angehörigen der evangelikalen Kirchen in den ärmeren Schichten. Dies erlaubt es ihm, seine neoliberale Agenda weiter voranzutreiben. Besonders dramatisch ist jedoch, dass Bolsonaro seine treuesten Anhänger dazu animiert, ebenso unverantwortlich zu handeln wie er selbst. Wie aber lässt sich ein solches Ausmaß an kollektivem Irrsinn erklären?

Der Anführer des »Weißen Abschaums«

Bolsonaro ist vor allem Repräsentant und Anführer des brasilianischen White Trash.[1] Zu diesem zählen in Brasilien aber nicht nur Menschen mit weißer Hautfarbe: Auch zahlreiche Schwarze identifizieren sich mit dem rechtsextremen Populisten und leugnen, dass es in Brasilien Rassismus gibt. Die Angehörigen des White Trash fühlen sich gegenüber der etablierten, weißen Mittelklasse benachteiligt und unterstützen aus diesem Gefühl heraus Bolsonaros Kreuzzug gegen Wissenschaft, Forschung, aber auch die Kunst. Da „Wissen“ als Kulturkapital – die Grundlage für die Privilegien der oberen Mittelschicht –, aus Sicht des „weißen Abschaums“ intuitiv als der Grund für die eigene Unterprivilegierung wahrgenommen wird, steht diese Gruppe nahezu bedingungslos hinter dem obskurantistischen Kreuzzug des Präsidenten. Gleichzeitig kompensiert sie ihr Minderwertigkeitsgefühl durch Hass und Gewalt gegenüber den in der gesellschaftlichen Rangordnung noch weiter unten stehenden Armen und Schwarzen sowie durch Unterdrückung jeglicher Form von deren Kultur. Diese Unterdrückung erfolgt mit äußerster Brutalität: Insbesondere schwarze Jugendliche aus den Favelas werden jedes Jahr zu Tausenden von der Polizei getötet.

In dieser Logik erscheint die Aussicht auf eine gesundheitliche Katastrophe in den Armenvierteln – in denen Familien in äußerst beengten Verhältnissen und zumeist unter miserablen hygienischen Bedingungen leben –, bestimmten Gruppen geradezu als Verheißung. Die Warnung, das Coronavirus werde zahlreiche Alte und Arme in den Favelas töten, ist Musik in den Ohren von Bolsonaros radikalen Anhängern. Der Tod vieler Älterer, so die Hoffnung, könne das Defizit im Rentensystem reduzieren. Zugleich nutzen Milizen das Chaos in den Favelas für ihr mafiöses Geschäftsmodell. Jeder Tod eines jungen Schwarzen, der nun nicht mehr zum „Verbrecher“ heranwachsen kann, wird zynisch als „ethische Säuberung“ gefeiert.

Kombi-Abo der Blätter

Bolsonaro zögert sogar die jüngst vom Kongress bewilligte Nothilfe für die Ärmsten in Höhe von monatlich 600 Real (gut 100 Euro) für die Dauer von drei Monaten durch bürokratische Hürden immer weiter hinaus. Ganz offensichtlich zielt er darauf ab, Chaos zu stiften, das dann eine bewaffnete Reaktion der Milizen und der Armee sowie die Schließung der politischen Institutionen rechtfertigen würde – sei es durch die ungebremste Verbreitung von Covid-19 oder durch die Vergrößerung der Not in den ärmsten Bevölkerungsschichten. Für den angeschlagenen Präsidenten könnte ein Putsch unter Beteiligung des Militärs, der Milizen und der evangelikalen Kirchen die Rettung bedeuten. Denn er und seine Familie sehen sich zahlreichen Anschuldigungen wegen Korruption und sogar Mord ausgesetzt – so weisen etwa die Spuren im Mordfall der Stadträtin Marielle Franco immer deutlicher in Bolsonaros Richtung. Derzeit sind aber auch sein Sturz oder zumindest das Ende seiner Popularität infolge der Covid-19-Krise ganz und gar nicht ausgeschlossen.

Die Herrschaft des Rassismus

Noch aber ist Bolsonaros Popularität offenbar groß genug – und diese verdankt er nicht zuletzt dem unterschwelligen Rassismus im Land, der die ideologische Basis seiner Macht bildet. Weil sich Rassismus in Brasilien nicht offen ausleben lässt – dem steht seit den 1930er Jahren das Lob einer „Mischlingsbevölkerung“ entgegen, das auf den Soziologen Gilberto Freyre und den einstigen brasilianischen Präsidenten Getúlio Vargas zurückgeht, der das Land von 1930 bis 1945 und von 1950 bis 1954 regierte – wird dieser heute gewissermaßen durch die Hintertür ausgeübt. Ein Weg ist dabei, den rassistischen Affekt in einen „Kampf gegen die Korruption“ umzudeuten.

Genau das zeigt sich auch in der Operation „lava-jato“, wie die Korruptionsermittlungen rund um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras getauft wurden. Die Ermittlungen dienen in erster Linie dazu, die Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) und ihren populären Vorsitzenden Luiz Inácio „Lula“ da Silva politisch zu zerstören – sekundiert von der Presse und, wie im vergangenen Jahr bekannt wurde, auch mit Hilfe manipulierter Gerichtsprozesse. Die brasilianische wie auch die internationale Presse lobten den „lava-jato“-Prozess zwar als den größten Schlag gegen die Korruption in der Geschichte des Landes. Tatsächlich aber diente er der politischen Elite und der weißen Mittelschicht als Rechtfertigung für ihren Rassismus gegen die armen Schichten. Dieser rührt nicht zuletzt daher, dass die PT in ihrer Regierungszeit zwischen 2003 und 2016 Armen und Schwarzen – ihrer Kernwählerschaft – den Zugang zu Universitäten erleichtert hatte, wodurch sich die Gesamtzahl der Studierenden von drei auf acht Millionen erhöhte. In der Mittelschicht sahen deshalb viele ihr Bildungsprivileg in Gefahr. Über die Diffamierung der PT als korrupt – oder zumindest als der Korruption verdächtig – gelang es ihren Gegnern nicht nur, die Volkssouveränität einer Mehrheit der Brasilianer zu korrumpieren, sondern auch einen Staatsstreich – die Amtsenthebung der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff – zu rechtfertigen.

Entscheidend für Bolsonaros Erfolg war jedoch die Wiederbelebung eines „volkstümlichen“ Rassismus in Brasilien, mit dessen Hilfe dieser die von der PT seit 2002 aufgebaute Klassensolidarität unter den Ärmsten brach. Innerhalb der weniger begünstigten Schichten äußert sich dieser Rassismus dadurch, dass „ehrliche Arme“ den „armen Delinquenten“ gegenübergestellt werden. Der Delinquent ist ein „Verbrecher“, etwa ein Kleindealer oder eine Prostituierte – Menschen also, die meist kaum eine andere Wahl haben, als auf diese Weise Geld zu verdienen, und die stets arm und meist auch schwarz sind. Auch Homosexuelle gleich welchen Geschlechts werden als „Delinquenten“ gebrandmarkt. Bolsonaro gelang es somit, den unterdrückten Rassismus der privilegierten Klassen zu repräsentieren und ihn mit dem Rassismus in den – ihn ebenfalls unterstützenden – weniger privilegierten, evangelikalen Bevölkerungsteilen zu verschränken.

Die Macht der Milizen

Es gibt jedoch noch einen weiteren Faktor, auf den Bolsonaro seine Macht stützt: die Milizen. Viele Menschen aus der Bevölkerungsgruppe des White Trash gehören – wie einst auch Bolsonaro – den unteren Rängen des Militärs oder der militärisch organisierten Schutzpolizei, der „Polícia Militar“, an. Ein großer Teil von ihnen steht auch im Dienst der sogenannten Milizen. Diese sind die eigentlichen Machthaber und Garanten der Ordnung im Land. Und gerade die in Milizen aktiven Polizisten bilden die wichtigste bewaffnete Stütze Bolsonaros. Das Hauptgeschäft der Milizen besteht jedoch im Drogenhandel und Waffenschmuggel. Aber sie beuten auch die Ärmsten mit überteuerten Dienstleistungen aus: angefangen bei Kochgas über den Zugang zu Fernsehen bis hin zur Wasser- und Stromversorgung. Ohne die Vermittlung der Milizen funktioniert nichts – und wer sich ihnen in den Weg stellt, wird ermordet. Dabei verkauft sich die Miliz als „öffentlicher Dienstleister“, der Verbrechen beseitigt und so die Gemeinschaft „sauber“ hält. Bolsonaro und seine Familie halten nicht nur ihre schützende Hand über die Milizionäre, sondern zählen diese auch zu ihren politischen Partnern und Freunden. Wie eng die Verstrickungen sind, zeigt ein Vorfall aus dem Juni vergangenen Jahres, als die spanische Polizei knapp 40 Kilogramm Kokain beschlagnahmte – bei einem Soldaten der Delegation Bolsonaros, als dieser auf dem Weg zum G20-Gipfel im japanischen Osaka in Sevilla zwischenlandete.

Der Vorfall hat Bolsonaros Macht nicht geschmälert und auch in der Coronakrise scheint sein Machtgeflecht noch weitgehend intakt zu sein. Zu diesem gehören nicht zuletzt auch die evangelikalen Kirchen. Sie waschen das Geld aus den illegalen Tätigkeiten der Milizen, in dem sie damit beispielsweise Wahlen finanzieren, und bauen so ihren Einfluss weiter aus. Noch spricht vieles dafür, dass dieses System trotz Bolsonaros fahrlässigem Umgang mit der Corona-Pandemie bis auf Weiteres überleben wird.

Übersetzung aus dem Portugiesischen: Michael Kegler

 

[1] Zu Deutsch: „weißer Abschaum“. Der Begriff wurde in den Südstaaten der USA geprägt und bezeichnet in pejorativer Weise die Angehörigen der weißen Unterschichten.

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