Ausgabe Mai 2020

Lieferketten unter Corona: Den Letzten beißen die Hunde

Ein Ladengeschäft des Unternehmens Adidas mit einem Passanten, der eine Gesichtsmaske trägt.

Bild: imago images / Future Image

Als Adidas im März ankündigte, aufgrund der Coronakrise die Mietzahlungen für seine Filialen auszusetzen, brach über das Unternehmen eine Welle der Empörung herein. Ob Katarina Barley oder Andreas Scheuer: Politiker*innen jeder Couleur geißelten das unsolidarische Gebaren des Milliardenkonzerns, der die Krise schamlos ausnutze und die Kosten auf andere abwälze.

Die Kritik war berechtigt. Weitaus skandalöser und verheerender ist jedoch der aktuelle Umgang zahlreicher Modekonzerne mit ihren Zulieferbetrieben in Bangladesch, Pakistan, Kambodscha oder Myanmar. Im März stornierten sie kurzerhand Bestellungen in Milliardenhöhe und verweigerten die Zahlung selbst für bereits produzierte Textilien. Betroffen sind diesmal keine wohlhabenden Immobilieneigentümer, sondern Millionen Frauen und Männer, die daraufhin meist fristlos entlassen und ohne Abfindung nach Hause geschickt wurden. Die stets vollmundigen Bekenntnisse der Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte in den Zulieferbetrieben sind vergessen. Was zählt, ist die Minimierung der Kosten um jeden Preis. Shitstorms und Boykottaufrufe gegen die verantwortlichen Unternehmen, wie zum Beispiel Primark und C&A, blieben in diesem Fall dennoch aus.

Die Kontaktbeschränkungen und Geschäftsschließungen zur Eindämmung der Pandemie werden laut Internationalem Wirtschaftsfonds (IWF) wahrscheinlich die „schwerste Rezession seit der Großen Depression“ auslösen.[1] Die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) schätzt, dass allein im zweiten Quartal 2020 weltweit 6,7 Prozent aller Arbeitsstunden ausfallen werden, was 195 Millionen Vollzeitstellen entspricht.[2] Noch drei Wochen zuvor hatte die IAO den Verlust von 25 Millionen Arbeitsplätzen bis zum Jahresende 2020 als Worst-case-Szenario angesehen. Inzwischen erwartet sie einen „deutlich höheren“ Anstieg der globalen Arbeitslosigkeit. Sektoral am meisten gefährdet sind der Groß- und Einzelhandel, Verbrauchsgüter produzierendes Gewerbe, Hotels und Gaststätten sowie Immobilien und Verwaltung.

So viel ist heute bereits sicher: Soziale Ungleichheit und Armut werden überall zunehmen, vor allem aber in den Regionen mit den schlechtesten sozialen Sicherungssystemen. Während laut IAO in Europa und Zentralasien 84 Prozent der bedrohten Arbeitsplätze sozialversichert sind, gilt dies in Afrika nur für 17 und in Asien für 38 Prozent der Jobs. Am härtesten wird es informell Beschäftigte, Frauen, Kinder und Migrant*innen treffen.

Die Weltwirtschaftskrise wird kaum ein Land oder Unternehmen verschonen. Zugleich treten ungerechte Strukturen auf globaler und innerstaatlicher Ebene aktuell umso gravierender zutage. Vor diesem Hintergrund stellt sich nicht nur die Frage nach Tiefe und Dauer der Krise, sondern auch nach der fairen Lastenverteilung. Im Textilsektor zeigt sich beispielhaft, wie einige transnationale Unternehmen einen möglichst großen Teil der Verluste externalisieren und auf die schwächsten Glieder in globalen Lieferketten abwälzen – mit fatalen Folgen für die Beschäftigten, von deren Ausbeutung dieselben Konzerne seit Jahrzehnten profitieren.

Arbeitsplatzabbau im Textilsektor

Infolge der Pandemie-Maßnahmen ist die Nachfrage nach Textilien in Europa und Nordamerika drastisch eingebrochen. Einer aktuellen Studie zufolge haben westliche Modeketten daraufhin bis zum 22. März allein in Bangladesch Aufträge in einem Gesamtwert von 1,44 Mrd. Euro storniert.[3] Angeführt wird die Liste der größten Auftragsstornierungen von Primark mit 273 Mio. sowie C&A mit 166 Mio. US-Dollar. C&A soll alle Bestellungen in Bangladesch von April bis Juni 2020 storniert haben.

Unter Berufung auf „höhere Gewalt“ verweigern die Firmen die Zahlung auch für Textilien, die bereits produziert waren oder sich in Produktion befanden. Juristisch ist dies ausgesprochen fragwürdig. Doch kaum ein Zulieferer wird dagegen klagen, aus Angst, auch in Zukunft keine neuen Aufträge mehr zu erhalten. Besonders deutlich offenbart sich damit in der Krise das eklatante Machtgefälle zwischen Einkäufern und Produzenten, das globale Lieferketten in vielen Sektoren kennzeichnet.

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Die Folgen in Bangladesch sind dramatisch: Der Verband der Textilproduzenten des Landes gibt an, dass deren Einnahmen in der ersten April-Woche 2020 um über 77 Prozent im Vergleich zur Woche des Vorjahres gefallen seien.[4] Rund 1100 Betriebe sind von den Stornierungen betroffen.[5] In einer repräsentativen Befragung gaben 72,4 Prozent von ihnen an, zwangsweise beurlaubten Beschäftigten nicht den Lohn fortzahlen zu können.[6] 80,4 Prozent der Betriebe sahen sich nicht in der Lage, ihren Arbeiter*innen bei Entlassungen eine Abfindung zu zahlen; und 95 Prozent der befragten Unternehmen berichteten, dass sie keine Unterstützung von den Abnehmerfirmen zur Deckung dieser Kosten erhielten. Inzwischen sollen eine Million der insgesamt vier Millionen Textilarbeiter*innen in Bangladesch arbeitslos sein.

Einmal mehr steht der Textilsektor paradigmatisch für die Schattenseiten des neoliberalen Turbokapitalismus. Mit bis zu zwölf Kollektionen im Jahr ist die Branche auf extrem kurze und kostengünstige Produktionszyklen ausgelegt. Um die Nachfrage bei den Verbraucher*innen am Laufen zu halten, müssen die Preise niedrig sein. Daher müssen die Kosten für Herstellung und Logistik gedrückt werden, wo es nur geht. Bezahlt wird die Ware allerdings erst 60 bis 90 Tage nach Erhalt.[7] Die Zulieferbetriebe tragen also das gesamte Risiko der Produktion – von der Materialbeschaffung bis zu den Lohnkosten.

Die letztlich Leidtragenden sind die Textilarbeiter*innen. Ein funktionierendes staatliches Sozialversicherungssystem gibt es in Bangladesch, wie in vielen anderen Ländern, nicht. Die bestehenden gesetzlichen Verpflichtungen für Arbeitgeber werden in der Realität umgangen, denn es mangelt an effektiver staatlicher Kontrolle. Zudem sind die Gewinnmargen für die Textilproduzenten denkbar schmal, so dass selbst gewillte Arbeitgeber*innen ihre Belegschaft kaum angemessen absichern können.

Die Konsequenzen dieser Art des Wirtschaftens werden in den kommenden Wochen offensichtlich werden: Millionen von entlassenen Arbeiter*innen werden sich und ihre Familien nicht mehr ernähren, geschweige denn die Miete für Unterkunft und Kosten für Gesundheitsversorgungen zahlen können – und das alles in Zeiten einer weltweiten Pandemie. In Indien stranden bereits jetzt Zigtausende Wanderarbeiter*innen aus der Textilindustrie und anderen Branchen ohne Lohn, soziale Absicherung oder Gesundheitsversorgung in von Corona hoch gefährdeten Massenunterkünften, weil ihre Fabriken geschlossen sind und sie ohne Entschädigungszahlungen fortgeschickt wurden.

Corona versus Menschenrechte

Die Ursachen hierfür liegen natürlich nicht nur in der gegenwärtigen Krise und der Reaktion westlicher Unternehmen darauf, sondern vielmehr in den Versäumnissen der letzten Jahrzehnte. Neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik hat den Aufbau staatlicher Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme verhindert und zum Teil sogar den systematischen Abbau gefördert. Eine wichtige Rolle spielten dabei die rigiden Strukturanpassungsprogramme der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Auch in Pakistan wurden Arbeitsgesetzgebung und deren staatliche Überwachung auf deren Druck in den 1990er Jahren abgebaut. Die Textilunternehmen wiederum haben systematisch von den niedrigen Lohnkosten profitiert – ja, sie haben ihr ganzes Geschäftsmodell genau hierauf aufgebaut.

Die rücksichtslose Krisenreaktion einiger Modekonzerne ist nicht nur moralisch verwerflich, sondern trägt auch zur Verletzung sozialer Menschenrechte bei, die im UN-Sozialpakt verankert sind.

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Diese Rechte zu schützen, ist zwar in erster Linie eine staatliche Verpflichtung. Gemäß den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte tragen aber auch Unternehmen im Rahmen ihrer Aktivitäten und Geschäftsbeziehungen eine menschenrechtliche Verantwortung. Über ihr Bekenntnis zu den Menschenrechten hinaus müssen sie konkrete Risiken ihres Handelns untersuchen und durch angemessene Maßnahmen vermeiden. Stattdessen tragen sie durch ihre entschädigungslosen Auftragsstornierungen dazu bei, dass die sozialen Rechte der Mitarbeiter*innen ihrer Zulieferbetriebe in noch größerem Maße verletzt werden, als dies in der Krise ohnehin schon zu befürchten wäre.

Dass es auch anders geht, zeigen Unternehmen wie Tchibo oder H&M, die jetzt beteuern, zumindest alle gefertigten Waren anzunehmen.[8] Das Grundproblem allerdings bleibt: Solange die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten von Unternehmen nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, wird die Branche ihre menschenrechtsverachtenden Geschäftspraktiken nicht grundsätzlich verändern. Verstöße bleiben folgenlos und Betroffene können kaum Entschädigung für erlittene Schäden einfordern.

Eigentlich ist die aktuelle Bundesregierung angetreten, genau dies zu ändern. Im Koalitionsvertrag versprach sie ein nationales Gesetz zum Schutz der Menschenrechte in globalen Lieferketten und den Einsatz für eine verbindliche EU-Regulierung, falls ein Monitoring ergeben sollte, dass die Unternehmen ihre menschenrechtliche Verantwortung nicht freiwillig wahrnehmen. Im Februar 2020 kam dieses Monitoring zu einem eindeutigen Ergebnis: Trotz großer Kulanz in der Methodik nimmt weniger als ein Fünftel der befragten Unternehmen ihre menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten wahr.[9] Nur die wenigsten hatten zum Beispiel jemals die menschenrechtlichen Risiken ihrer Geschäfte untersucht. Zum 10. März luden deshalb Arbeitsminister Hubertus Heil und Entwicklungsminister Gerd Müller die Presse ein, um Eckpunkte für ein mögliches Lieferkettengesetz vorzustellen. Daraus wurde aber nichts. Kurzfristig luden die Minister die Presse wieder aus. Wegen der Coronakrise, so zumindest die offizielle Begründung. Dem Vernehmen nach hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Minister zuvor aber massiv unter Druck gesetzt.

Die Kosten der Krise fair verteilen

Noch halten die beiden Minister an ihren Plänen fest. Unternehmensverbände wittern aber die Chance, die Coronakrise politisch zu instrumentalisieren und das ohnehin verhasste Gesetz jetzt endgültig ad acta zu legen. Dabei sehen die Verbände Wirtschaftsminister Peter Altmaier und auch Kanzlerin Angela Merkel an ihrer Seite.

„Es ist wichtig, wirtschaftsfeindliche Barrieren wie das Lieferkettengesetz nun von der politischen Agenda zu streichen“, twitterte am 16. März der Bundesverband der Mittelständischen Wirtschaft. Wegen der Coronakrise müsse alles eingestampft werden, was einer schnellen Erholung der Wirtschaft im Wege stehen könnte. Sachlich greift das Argument allerdings kaum. Denn ein Lieferkettengesetz würde frühestens Mitte 2021 verabschiedet und könnte längere Übergangsfristen vorsehen. Jüngste Prognosen sehen zwar für 2020 einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um 4,2 Prozent voraus, für 2021 aber ein umso stärkeres Wachstum um 5,8 Prozent.[10]

Wenngleich jede Prognose aktuell mit großer Vorsicht zu genießen ist, dürfen deutsche Unternehmen aufgrund eines gigantischen Hilfspakets auf eine Erholung im nächsten Jahr hoffen, während ihre Geschäftspartner und deren Mitarbeiter*innen im globalen Süden zumeist völlig auf sich allein gestellt sind. Knappe Staatshaushalte und Verschuldung lassen den Staaten keinen Spielraum für vergleichbare Hilfsprogramme.

Umso mehr ist es geboten, auch deutsche Unternehmen in die Pflicht zu nehmen, einen fairen Anteil an den Kosten der Krise zu schultern und wenigstens die Menschenrechte in den Lieferketten zu achten.

Fest steht: In Folge der Coronakrise droht schon jetzt eine globale soziale Katastrophe. Die Herausforderung ist gigantisch und hoch komplex; die Antworten müssen dieser Komplexität gerecht werden. Der Internationale Gewerkschaftsbund (ITUC) hat daher seine Forderung nach einem Global Fund for Social Protection erneuert, um die Folgen der Pandemie zu meistern. Entwicklungsorganisationen fordern zugleich einen umfassenden Schuldenerlass für Länder, die besonders stark von der Krise betroffen sind.

Gesetzliche Sorgfaltspflichten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene sind gewiss nur ein Baustein für einen besseren Schutz der Beschäftigten in den schwächsten Gliedern globaler Lieferketten. Diesen Baustein jetzt abzuräumen, wäre jedoch ein fatales Signal an die wirklichen Opfer der Krise, das dann endgültig lauten würde: Den Letzten beißen die Hunde, Hauptsache, unsere eigene Wirtschaft brummt.

 

[1] IMF, World Economic Outlook: The Great Lockdown, April 2020.

[2] ILO Monitor 2nd edition: COVID-19 and the world of work. Updated estimates and analysis, 7.4.2020.

[3] Mark Anner, Abandoned? The Impact of COVID-19 on Workers and Businesses at the Bottom of Global Garment Supply Chains, 27.3.2020.

[4] Refayet Ullah Mirdha, Steep dip already in garment export, further slide projected: BGMEA, in: „Daily Star“, 13.4.2020.

[5] Rachel Cernansky, Retailers tell suppliers they won’t cancel orders. The reality is more complicated, in: „Vogue Business“, 6.4.2020.

[6] Mark Anner, a.a.O

[7] Worker Rights Consortium White Paper: Who will bail out the workers that make our clothes?, März 2020.

[8] Nils Klawitter, Die Vergessenen der Corona-
Krise, www.spiegel.de, 6.4.2020.

[9] Vgl. CorA, DGB, Forum Menschenrechte, Transparency International Deutschland, VENRO und Verbraucherzentrale Bundesverband, Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte: Stellungnahme zum zweiten Zwischenbericht des Monitorings deutscher Unternehmen, 30.3.2020.

[10] Institut für Weltwirtschaft, Wirtschaft unter Schock – Finanzpolitik hält dagegen, Gemeinschaftsdiagnose 1/2020, 8.4.2020.

Aktuelle Ausgabe Juni 2020

In der Juni-Ausgabe analysiert die Journalistin Kate Aronoff, wie sich Corona-Pandemie, Verschuldung und Klimawandel im globalen Süden zu einer dreifachen Krise verschränken. Die Ökonomen Emmanuel Saez und Gabriel Zucman zeigen, wie die einst progressive Steuerpolitik der USA durch eine systematische Bevorzugung der Reichen abgelöst wurde. Der Agrarwissenschaftler Knut Ehlers und der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, plädieren für eine radikale Transformation der Landwirtschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit. Und »Blätter«-Redakteur Steffen Vogel ergründet den Zusammenhang zwischen Verschwörungsglaube und Popkultur.

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