Ausgabe Oktober 2020

Dominanzkultur und Gewalt: Das strukturelle Problem der Polizei

Polizeibeamter in Uniform

Bild: imago images / Rupert Oberhäuser

Die Polizei steht derzeit in keinem guten Licht da. Wiederholt tauchten in den vergangenen Wochen Videos auf, die brutale Übergriffe von Beamtinnen und Beamten zeigen. Und Mitte September wurden erneut – dieses Mal in Nordrhein-Westfalen – dutzende Polizisten beschuldigt, rechtsextreme und rassistische Nachrichten in Chat-Gruppen ausgetauscht zu haben.

Dessen ungeachtet wiederholen die Gralshüter der „guten Polizei“ – nicht zuletzt deren Berufsvertretungen – mantramäßig die Einzeltäterhypothese: Demnach bilden gewaltsame Übergriffe und rassistische Handlungen von Beamten nur die Ausnahme, keinesfalls aber die Regel. Zugleich reden sie ausführlich über Gewalt sowie vermeintlich wuchernde Respektlosigkeiten gegenüber der Polizei – und führen diese auf eine „zunehmende Verrohung der Gesellschaft und einen deutlich sichtbaren Werteverfall“ zurück.[1]

Geht es also um Insubordination gegenüber dem Staat, erklären die Verteidiger der „guten Polizei“ dies durchaus mit Entwicklungen auf gesellschaftlicher Ebene. Steht jedoch polizeiliches Fehlverhalten im Fokus, widersetzen sie sich einer – ähnlich gelagerten – „organisationskulturellen Interpretationsebene“. Eine konstruktive Diskussion wird damit erheblich erschwert, zumal sowohl die Gewalt- als auch die Rassismus-Debatte vorwiegend in den jeweils eigenen „Filterblasen“ geführt werden. Dort lässt sich ein unterschiedliches Verständnis davon erkennen, was zum Beispiel „Strukturen“ sind, was Rassismus von Diskriminierung unterscheidet und was „Polizeigewalt“ genau bedeutet. Selbst der Gewaltbegriff wird sehr unterschiedlich ausgelegt, in Abhängigkeit davon, wer ihn gerade benutzt.

Polizei unter Generalverdacht?

Vor diesem Hintergrund überrascht es auch nicht, dass allzu häufig noch von einem ungerechtfertigten „Generalverdacht“ gegenüber der Polizei die Rede ist. Dabei fällt jedoch unter den Tisch, dass dieser Begriff zwei unterschiedliche Bedeutungen haben kann: Zum einen beschreibt er den Verdacht gegen alle Angehörigen einer Organisation: „Alle Rocker sind gewaltaffin.“ Zum anderen kann sich der Verdacht aber auch gegen eine Organisation bzw. Institution selbst richten, ohne deren Angehörige pauschal zu verdächtigen: Organisationen, die wie etwa die Polizei physische Macht besitzen und einsetzen, können diese auch missbrauchen. Hier bezieht sich der Begriff des Generalverdachts also nicht auf die Subjekte, sondern auf die für Sicherheit und Ordnung zuständige Institution. Der entpersonalisierte Verdacht wird sozusagen zum Gegenentwurf eines generalisierten Vertrauens in staatliche Institutionen – und dies wiederum ist nicht nur nicht verwerflich, sondern geradezu grundlegend für das Prinzip der checks and balances, also das Wechselverhältnis von Autorität bzw. Macht und deren demokratischer Kontrolle.

Wie wichtig diese Unterscheidung ist, zeigt das Beispiel des Racial Profiling – ein Kontrollverhalten, das nicht nur verboten, sondern aus polizeilicher Sicht auch höchst unprofessionell ist. Bei diesem wird ein einziges Persönlichkeitsmerkmal – in der Regel die Hautfarbe – mit dem Verdacht auf Delinquenz verbunden. Dieses Vorgehen muss nicht notwendigerweise mit einer rassistischen Haltung verbunden sein. So kann in bestimmten Fällen in der Indizienkette auch die Hautfarbe oder Herkunft eines Tatverdächtigen eine Rolle spielen. Es ist daher davon auszugehen, dass Polizisten nicht immer bewusst Racial Profiling betreiben. Allerdings agieren sie offenkundig häufig nach der Devise, dass sie selbst entscheiden dürfen, wer verdächtig aussieht, sich auffällig bewegt oder sich zur falschen Zeit am falschen Ort aufhält.

In diesem Verhalten zeigt sich, was Birgit Rommelspacher schon vor rund 25 Jahren als „Dominanzkultur“ bezeichnete. Demnach sind „Normalismus und Segregation [...] das eigentliche Medium der Diskriminierung“.[2] Und ebendies erklärt die diskriminierenden Kontrollen vieler Polizisten sehr viel besser als das Schlagwort Racial Profiling. Derartige Diskriminierungen finden demnach statt – obwohl sie rechtlich verboten sind –, weil sie Bestandteil der Dominanzkultur innerhalb der Polizei sind.

Die Folgen dieser Dominanzkultur zeigen sich aber nicht nur in der polizeilichen Praxis, sondern auch in der Debatte um Racial Profiling selbst. Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill weist diesbezügliche Kritik an der Polizei damit zurück, dass diese „völlig pauschal und undifferenziert“ sei.[3] Ob sachliche Kritik oder pauschale Skandalisierungen – zumeist treten Vertreter der Polizei beidem mit plakativen Erwiderungen entgegen, anstatt sich der Kritik zu stellen.

Die Dominanzkultur verleiht die Sicherheit, nicht hinterfragt oder kritisiert zu werden. In den Reihen der Polizei festigt sie damit die Gewissheit, nichts Unrechtes zu tun, wenn Beamte vermehrt Jugendliche mit dunkler Hautfarbe kontrollieren. Dahinter aber verbirgt sich ein großes gesellschaftliches Problem: Denn Alltagsrassismus funktioniert zumeist, ohne dass sich die rassistisch handelnden Akteure dessen bewusst wären, und damit auch ohne schlechtes Gewissen. Und in diesem Punkt verhält sich die Polizei tatsächlich nicht viel besser als der Rest der Gesellschaft.

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Die Logik des Normalismus

Finden diskriminierende Personenkontrollen statt, lassen sich diese somit oft mit explizit rassistischen Vorurteilen erklären. Aber häufig können diese auch infolge einer selbstreferenziellen Verdachtsschöpfung stattfinden, die nicht offen rassistisch ist. Ich bin mittlerweile davon überzeugt, dass es auch einen unterschwelligen Rassismus in den Reihen der Polizei gibt. Jene, die ihn ausüben, sind sich ihres diskriminierenden Verhaltens aber zumeist gar nicht bewusst. Stattdessen folgen sie einem scheinbar rationalen Kalkül. Dieser „Normalismus“ – also darüber zu befinden, was normal ist und was nicht – ist eines der typischen Klassifizierungsmerkmale der polizeilichen Verdachtsschöpfung.[4] Es sind somit nicht nur einzelne Polizistinnen und Polizisten, die sich diskriminierend verhalten. Vielmehr ist es die herrschende Dominanzkultur, die derartige Haltungen bei den Beamten erzeugt und zulässt.

Aus ebendiesem Grund ist es richtig und wichtig, von latent oder manifest wirkenden – auch rassistischen – Strukturen in Institutionen wie der Polizei zu sprechen. Strukturen produzieren und stützen die Kultur einer Organisation bzw. einer ganzen Gesellschaft. Die Organisationsstrukturen der Polizei wirken polarisierend: Freund oder Feind, Sieg oder Niederlage, Befehl und Gehorsam, Vorgesetzter und Untergebener, Recht und Unrecht. Dieser Modus des Entweder-oder erzeugt nicht nur eine individuelle Polarisierung, die vielleicht aus Unerfahrenheit oder Angst entsteht, sondern ist zentrales Merkmal der polizeilichen Strukturlogik. Mit anderen Worten: Den Polizeibeamten wird institutionell vermittelt, in binären Mustern zu denken und zu handeln – ungeachtet der partiellen Aufklärungsversuche durch einzelne engagierte Vorgesetzte (die dann die berühmt-berüchtigte „Ambiguitätstoleranz“ als Ausbildungsziel beschwören). Diese Kritik ist nicht als Anklage gemeint, nicht als Generalverdacht und soll auch nicht als pauschaler und undifferenzierter Vorwurf erscheinen. Stattdessen sollte diese Einsicht uns alle alarmieren. Denn das, was wir Kultur nennen, lebt von Normalitätskonstruktionen. Diese produzieren Minderheiten, Ungleichwertigkeit und Chancenungleichheit. Sie sind nicht identisch mit intentionalem Rassismus, produzieren jedoch wie dieser Täter und Opfer.

Dominanzkultur lässt die Beamten daran glauben, dass sie es sind, die bei einer Maßnahme die „richtige“ Position einnehmen, dass sie „die Herren im Ring“ sind, wie es mir ein Einsatztrainer einmal erläuterte. In der Polizeikultur bedeutet Dominanz, wie es der Frankfurter Polizeipräsident ausdrückt, zu definieren, was „pauschal“ gilt und was daher als Kritik an der Polizei bzw. an ihren Einsätzen zulässig ist und was nicht. Oder wie Bundesinnenminister Horst Seehofer es jüngst formulierte: Racial Profiling ist verboten, deshalb wird es auch nicht angewandt und deshalb benötigen wir auch keine Studie über dessen Ausmaß hierzulande. So etwas kann nur sagen, wer sich seiner Dominanz im Diskurs sicher ist.

Die Polizei als hochmoralische Organisation

Das aber verweist auf ein weiteres Missverständnis: Misstrauen gegen Staatsgewalt ist nicht identisch mit dem Misstrauen gegen den Staat oder gar gegen sämtliche Polizistinnen und Polizisten. Misstrauen gegen Staatsgewalt bedeutet vielmehr, ein Misstrauen gegen Gewalt an sich zu hegen.

Die Gewalt des Staates ist keineswegs immer sauber, sondern sie hat auch eine „schmutzige“ Seite. Im Einsatztraining auf der Matte folgen die Techniken gesetzten Regeln, und sie werden korrigiert, wenn sie nicht entsprechend angewandt werden. Im polizeilichen Einsatz auf der Straße besteht die Gefahr, dass die Beamten überreagieren oder ihre Macht falsch ausüben.

Denn hier, im Dienst auf der Straße, fehlen die aufmerksamen Sparringspartner. Nun stehen den Beamtinnen und Beamten nicht mehr die Kollegen gegenüber, sondern möglicherweise renitente Jugendliche, deren Kumpels zuschauen. Oder die Polizisten haben es mit Männern mit viel Testosteron und noch mehr Alkohol im Blut zu tun. Diese Menschen folgen dann nicht einfach den in der Polizeischule erlernten Regeln, entgehen der Schmerzzufügung nicht durch Folgsamkeit, sondern sie wehren sich und schlagen um sich. Dies bewirkt dann meist größere Gewaltanwendung durch die Beamten – eine Dynamik wechselseitiger Grenzüberschreitungen. Und wo die Macht zur Gewaltanwendung sich vereint mit dem Recht auf Gewaltsamkeit, dort ist auch der Missbrauch von Gewalt nicht fern.

Dieser Machtmissbrauch hat auch eine moralische Seite. In Organisationskulturen wie jener der Polizei entfalten moralische Grundsätze individuell Bedeutsamkeit und Wirkung. Die Polizei ist aus meiner Sicht eine „hochmoralische Organisation“: Sie will das „Gute“ und steht dafür ein, es zu verteidigen. Allerdings hat sie damit zu kämpfen, diesen Anspruch auch durchzusetzen, sowie damit, gegenteilige Tendenzen beim eigenen Personal zu verhindern. Ihre Aufgabe besteht aber nicht nur darin, das „Böse“ zu unterlassen, sondern auch darin, unmittelbar an der Grenze zwischen Gut und Böse zu wirken und dafür zu sorgen, dass diese Grenze nicht überschritten wird.

Um ihrer Aufgabe nachzukommen muss sich die Polizei daher mit „dem Bösen“ – dem der „guten policey“ entgegenstehenden „crimen“ – notwendigerweise in Verbindung bringen. Das verweist auf Grenzziehungsprobleme zwischen Staatsgewalt („potestas“) und destruktiver Gewalt („violentia“) im Prozess des polizeilichen Überwältigungshandelns. Beide können sich in ein und demselben Handlungsablauf abwechseln: Eine Festnahme kann zu 90 Prozent rechtmäßig verlaufen, und dann mischen sich 10 Prozent Gewaltexzess hinein – etwa wenn zwei Schockschläge ausgereicht hätten, um einen Arm freizugeben, stattdessen aber zehn Schläge gesetzt werden. Es ist also nicht so einfach, von Polizeigewalt zu sprechen, aber genauso wenig lässt sich das Sprechen darüber unter Verweis auf das „Nicht-dabei-gewesen-Sein“ verbieten.

Umso wichtiger aber ist es, dass die Polizei über ein stabiles ethisches Gerüst verfügt. Nur dann kann sie Dinge tun, die wie destruktive Gewalt aussehen, die aber in ihrer Bedeutung und juristisch betrachtet im Dienst der allgemeinen Friedenssicherung stehen. Denn die Staatsgewalt soll Gewalt ja nur dann anwenden dürfen, wenn sie damit mehr Gewalt verhindern kann. Allerdings ist die „gute“ Gewalt auf der Ausführungsebene von all jenen Affekten begleitet, die auch die destruktive Gewalt kennzeichnen. Folgt man diesen Kategorien, dann ist der Machtmissbrauch eben nicht oder nicht nur der pathologische Fehler einzelner Krimineller. Vielmehr ist er als Disposition direkt in die polizeiliche Handlungslogik eingewoben.[5]

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Binäres Denken aufgeben

Der reflexartige Verweis auf Einzelfälle blendet daher die strukturellen Bedingungen der Gewaltfrage aus. So lässt sich der Eindruck erwecken, es gebe nur eine kleine Minderheit an schwarzen Schafen innerhalb der Polizei, während die überwiegende Mehrheit der Beamtinnen und Beamten niemals missbräuchlich Gewalt einsetze. Das eigentliche Problem des polizeilichen Umgangs mit dem Gewaltthema scheint mir jedoch gerade die Unfähigkeit zu sein, das binäre Denken aufzugeben. Gleichzeitig erzeugt die institutionelle Verweigerung, sich innerhalb der Polizei mit Gewaltmissbrauch auseinanderzusetzen, größere gesellschaftliche Probleme als die konkrete missbräuchliche Gewaltanwendung selbst. Denn diese Weigerung untergräbt den Glauben an die moralische Integrität der Polizei, weil vorgeblich kein Problem besteht, wo viele andere durchaus eines sehen. Gerade beim Thema Gewalt aber muss eine Organisation wie die Polizei bemüht sein, ihr Handeln moralisch zu legitimieren. Gelingt dies nicht, unterscheidet sie sich in moralischer Hinsicht im Prinzip nicht von jenen, deren Gewalt sie unterbinden oder bezwingen soll. Das aber sollten endlich auch die Gralshüter der „guten Polizei“ anerkennen.

[1] So u.a. der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, im Jahr 2018; vgl. www.gdp.de, 21.8.2018.

[2] Birgit Rommelspacher, Dominanzkultur, Berlin 1995, S. 32.

[3] Vgl. „Das ist kein Racial Profiling, sondern Tatsache“ – Frankfurter Polizei-Chef wehrt sich gegen Kritik, www.fnp.de, 31.7.2020.

[4] Normalismus ist weit mehr als nur Rassismus und beinhaltet u.a. auch Ableismus, Antiziganismus, Antisemitismus, antimuslimischen Rassismus, Antifeminismus, Sexismus, Misogynie, Xenophobie, Homophobie, Klassismus.

[5] Vgl. dazu Jan-Philipp Reemtsma, Die Natur der Gewalt als Problem der Soziologie, in: Karl-Siegbert Rehberg (Hg.), Die Natur der Gesellschaft: Verhandlungen des 33. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie in Kassel 2006, Frankfurt a. M. 2008, S. 43.

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