Überzeugung statt Empörung
Nach ihren jüngsten Wahlschlappen droht die Linkspartei in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Es braucht Perspektiven für eine progressive Linke.
Klaus Lederer, geb. 1974 in Schwerin, Dr. jur., Senator für Kultur und Europa in Berlin, von 2005 bis 2016 Landesvorsitzender der Linkspartei.
Im Folgenden finden Sie sämtliche »Blätter«-Beiträge von Klaus Lederer.
Nach ihren jüngsten Wahlschlappen droht die Linkspartei in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Es braucht Perspektiven für eine progressive Linke.
Nicht schon mit dem Ende des deutschen Kaiserreichs, sondern erst mit dem offiziellen Ende des Ersten Weltkriegs durch den Versailler Vertrag endete auch die deutsche Kolonialherrschaft.
Erst Brandenburg und Sachsen, dann Sachsen-Anhalt, jetzt Mecklenburg-Vorpommern und Berlin: Die Landtagswahlen der jüngsten Zeit haben eines bewiesen: Die AfD ist eine Herausforderung nicht nur für die Union, sondern auch für SPD und Linkspartei – und das trotz des erfolgreichen Ausreißers für Die Linke in Berlin.
Im September 2009 zog Die Linke mit sensationellen 11,9 Prozent in den Bundestag ein. Das markierte den vorläufigen Höhepunkt einer Serie von Triumphen, insbesondere beim Einzug in westdeutsche Landtage. Die Zeit war also günstig, sich liegen gebliebener Herausforderungen anzunehmen. Denn die Diskussion um Ziele, Strategie und ein Parteiprogramm stand bis dato aus.
Die Linke, als Partei wie als gesellschaftliche Strömung, ist gegenwärtig in keiner guten Verfassung.
Die Inhaftierung des Berliner Stadtsoziologen und Mitarbeiters der Humboldt- Universität Andrej H. wegen angeblicher Bildung einer terroristischen Vereinigung (Paragraph 129a StGB) sorgte jüngst für erhebliches Aufsehen, weit über die deutschen Grenzen hinaus.