Ausgabe Oktober 1991

Was bleibt von der Union?

"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht. In den anschließenden Machtkämpfen vor und hinter den Kulissen gelang es, ein Mindestmaß an staatlicher Kontinuität der UdSSR vorerst zu bewahren. Die bisherige Sowjetunion als zentralistischer Bundesstaat wurde beerdigt. Ein neuer Bund souveräner Staaten soll ihre Nachfolge antreten. Übergangsregelungen sollen verhindern, daß die Sowjetunion explosionsartig wie derzeit Jugoslawien zerfällt. Eine neue Union kann nur - wenn überhaupt - von unten entstehen, aus den Republiken. Diese werden freiwillig der künftigen Zentrale in Moskau klar abgegrenzte Kompetenzen übertragen. Die Zentrale wird stärker von den Republiken abhängig sein und sich nicht mehr auf den allgewaltigen Apparat einer Staatspartei und einer Unionsbürokratie stützen können.

Dennoch verspricht der jetzt in Moskau gefundene konstitutionelle Rahmen bei all seiner Unzulänglichkeit eine gewisse Stabilität.

Oktober 1991

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