
6.8. -Jugoslawien. Die Außenminister der Europäischen Gemeinschaften beraten in Den Haag über das weitere Vorgehen in der Jugoslawienkrise. Die EG-Kommission wird beauftragt, Pläne für mögliche Wirtschaftssanktionen auszuarbeiten.
6.8. -Jugoslawien. Die Außenminister der Europäischen Gemeinschaften beraten in Den Haag über das weitere Vorgehen in der Jugoslawienkrise. Die EG-Kommission wird beauftragt, Pläne für mögliche Wirtschaftssanktionen auszuarbeiten.
Der Kommunismus verlagert sich in den Süden" 1) - so faßte die populäre "Komsomolskaja Prawda" die Reaktion mittelasiatischer Sowjetrepubhken auf die Folgen des Augustputsches zusammen. Das Verdikt scheint nicht unbegründet zu sein, denn alle fünf Republiken - Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien, Turkmenistan und Tadschikistan, Gesamtbevölkerung ca.
Die Kartographen haben Hochsaison, und gegenwärtig muß man sich fragen, ob es überhaupt noch Zweck hat, neue Staatenkarten vom Kontinent zu drucken, wo sich innerhalb von Monaten, wenn nicht Wochen neue Länder bilden.
Die in der UdSSR mit dem Putschversuch und seinem Scheitern eingetretene Situation ist Ergebnis einer viel längeren Entwicklung und war in nahezu jeder Hinsicht absehbar.
Heute, am 8. September 1991, habe ich in Deutschland in den Nachrichten gehört, der georgische Präsident Zviad Gamsachurdia habe nun auch den KGB sowie das Justiz- und das Innenministerium persönlich übernommen. Der Weg in die Diktatur zeichnet sich schon lange ab.
Die Wende in Moskau und im Verhältnis zwischen den Republiken und der (Rest-)Zentrale stellen das Völkerrecht vor ungewöhnliche Anforderungen. Führen die gegenwärtigen Veränderungen zum Untergang bzw.
Der Putsch kam nicht überraschend - Sowjetexperten und Journalisten hatten lange von seiner Möglichkeit gesprochen. Seine Ursache liegt - allgemein - darin, daß im Prozeß des Zusammenbruchs der alten Ordnung bzw.
Der gescheiterte Putschversuch vom 18./19. August 1991 wird von vielen in West und Ost als herausragendes Ereignis gesehen, als Wendepunkt, von dem aus neu und anders gedacht und gehandelt werden kann und muß.
Die EFTA-Länder, dann Ungarn, Polen und die Tschechoslowakei, schließlich die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen - so umriß Außenminister Hans-Dietrich Genscher am 4. September dieses Jahres vor dem Deutschen Bundestag die Etappenziele auf der Assozziiüerungs-Agenda für die Europäische Gemeinschaft.
1. Die Rezession, die sich in einigen Ländern Ost- und Mitteleuropas bereits gegen Ende 1989 bemerkbar gemacht hatte, hat sich 1990 und 1991 nicht nur verschärft, sie hat sich darüber hinaus gleichzeitig auf alle Länder der Region ausgebreitet.
Es spricht kaum etwas für die Annahme, der Putschversuch von hohen Funktionären der vor dem Zerfall stehenden "Sowjetmacht" habe eine dramatische welthistorische Entscheidungssituation bedeutet.
"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.
Kann man hinsichtlich der meisten Folgen des Putschversuchs vom 19. August 1991 sagen, daß sie auf eine Weiterführung von Gorbatschows Politik mit anderen Mitteln nämlich konsequenter, beschleunigt und rücksichtsloser - hinauslaufen, so gilt das nicht für die KPdSU. Die älteste kommunistische Partei ist ziemlich ruhmlos von der politischen Bühne abgetreten.
Himmelhoch jauchzend über das Ende des Putsches, zu Tode betrübt über den Zerfall der Sowjetunion - so die durchgängige Stimmungslage.
Der Niederschlagung des Moskauer Augustputsches folgte - als spezifischer Ausdruck des Aufschwungs der demokratischen Volksbewegung - eine geradezu eruptive Welle von Souveränitätserklärungen der Mehrzahl der Republiken und von Bekundungen ihres Austritts aus der Union.
Macht die neue Freiheit in Europa die Europäische Gemeinschaft zu einem Anachronismus? Die Tochter des Kalten Krieges und der Spaltung Deutschlands wollte den Frieden zwischen den Staaten im westlichen Teil Europas durch ihre immer engere Verflechtung in einer supranationalen Organisation dauerhaft machen.
Der Wandel des politischen Systems, der in der Sowjetunion 1983 begonnen hatte und dann 1987 mit "Glasnost", Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit und Demokratisierungsbestrebungen eine neue Qualität gewann, um 1989 schließlich in einen Prozeß der Parlamentarisierung überzugehen, stellte die traditionellen Machtinstrumente des Sowjetstaates zur Dispositi
Die Russisch-Orthodoxe Kirche (ROK) in der Sowjetunion war, wie alle anderen Religionsgemeinschaften, im Zuge der Stalinschen "Säuberungen" 1937 institutionell faktisch vernichtet. 1943 suchte Stalin dann die Unterstützung der Kirchen im Krieg gegen Hitler-Deutschland und sicherte ihr den Wiederaufbau zu. Das kirchliche Leben entfaltete sich daraufhin fast schlagartig.
1. Paul Rohrbachs "Orangentheorie" scheint nach acht Jahrzehnten Wirklichkeit geworden zu sein, sein Traum vom Zerlegen des osteuropäischen Großreichs "wie eine Orange", um die Vorherrschaft des Deutschen Reichs in jenen Territorien zu sichern.
Die alte Sowjetunion besteht nicht mehr. Was die Unabhängigkeitsbewegung der baltischen Republiken und die eher deklamatorischen Souveränitätserklärungen der übrigen Republiken nicht bewirkt hatten, der gescheiterte Putsch hat das Schicksal der Union als eines zentralistischen Einheitsstaates besiegelt.
1. Die Bekanntmachung des Komitees ist als verfassungswidrig anzusehen und seine Handlungen müssen als ein Staatsstreich qualifiziert werden, der seinem Wesen nach Hochverrat darstellt.
Das Sekretariat und das Politbüro der KPdSU haben sich nicht gegen den Staatsstreich gestellt, das Zentralkomitee konnte keine entschiedene Position der Verurteilung und des Widerstandes einnehmen. Es hat die Kommunisten nicht für den Kampf zum Schutz der verfassungsmäßigen Gesetzlichkeit aufgerufen.
Die Situation im Lande hat sich in den Tagen, die seit der Zerschlagung des Putsches vergangen sind, von Grund auf geändert, Die Haupthebel der Macht entgleiten den Händen jener Kräfte, die jahrzehntelang das Land regiert haben.
ARTIKEL 1: In der Übergangsperiode ist der Oberste Sowjet der UdSSR, der aus zwei selbständigen Kammern - Sowjet der Republiken und Unionssowjet - besteht, das höchste repräsentative Machtorgan der UdSSR.
In Verbindung damit, daß der Gesundheitszustand Michail Sergejewitsch Gorbatschows es unmöglich macht, die Aufgaben des Präsidenten der UdSSR auszuüben und daß in Übereinstimmung mit dem Artikel 127/7 der Verfassung der UdSSR die Vollmachten des Präsidenten der UdSSR an den Vizepräsidenten Gennadi Iwanowitsch Janajew übergegangen sind:
Der gescheiterte Staatsstreich in Moskau vom 19. August und der ihm folgende Umbruch - manche sprechen angesichts der von Jelzin nach seinem Sieg ergriffenen Maßnahmen, deren Richtschnur zweifellos nicht ihre „Verfassungsmäßigkeit" war, von einem Gegenputsch - bezeichnen einen tiefen Einschnitt in die Geschichte.
Der gescheiterte Staatsstreich in Moskau vom 19. August und der ihm folgende Umbruch - manche sprechen angesichts der von Jelzin nach seinem Sieg ergriffenen Maßnahmen, deren Richtschnur zweifellos nicht ihre "Verfassungsmäßigkeit" war, von einem Gegenputsch - bezeichnen einen tiefen Einschnitt in die Geschichte.
Die Sowjetunion droht in naher Zukunft in eine Schuldenfalle ähnlich der zu geraten, in der sich viele Länder der Dritten Welt bereits befinden. Die Auslandsverschuldung stellt heute eines der zentralen außenwirtschaftlichen Probleme der Sowjetunion dar. Sie liegt derzeit nach verschiedenen Quellen zwischen 60 und 70 Mrd. Dollar und hat sich seit 1985 vervierfacht.