Die in der UdSSR mit dem Putschversuch und seinem Scheitern eingetretene Situation ist Ergebnis einer viel längeren Entwicklung und war in nahezu jeder Hinsicht absehbar. Angesichts der Tiefe der ökonomischen und ökologischen Krise, der niemals umfassend gemilderten nationalen Konfliktpotentiale sowie der wohl fast beispiellosen Erstarrung des politischen Systems war die UdSSR mit einer demokratischen Perestroika nach 1985 nicht sozialistisch reformierbar. Ich gehöre allerdings zu den Menschen, die darauf bis 1989 gehofft hatten. Es ist inzwischen gang und gäbe geworden, Gorbatschow für tausendfaches Versagen verantwortlich zu machen.
Die einen hielten ihn für den Verkäufer der DDR und entschuldigen damit die Herren Verkäufer Honecker, Mittag, Mielke und Schalck-Golodkowski sowie das eigene Versagen. Die anderen machen ihn für das Auseinanderfallen der UdSSR und ihr Ende als Supermacht verantwortlich, statt die Vorprogrammierung dieser Entwicklung in den stalinistischen Pyrrhussiegen zu suchen. Die dritten schließlich lasten ihm die Langsamkeit und Konfliktträchtigkeit des jetzigen Transformationsprozesses an und ignorieren die überfällige Notwendigkeit einer radikalen weltweiten Transformation für die Lösung oder Eindämmung existentieller Bedrohungen. Gorbatschows Zeit ist vorbei. Seine Rolle und seine Macht erschöpfen sich nach dem Putsch (im wahrsten Sinne des Wortes) in der Machtlosigkeit und Handlungsunfähigkeit seiner Konkurrenten. Die Verzögerung und faktische Konzeptionslosigkeit eines wirtschaftlichen Wandels hat den Ausbruch der allgemeinen Krise der Sowjetunion noch beschleunigt. Die Perestroika ist um mehr als ein Vierteljahrhundert zu spät gekommen.
Ihr Geburtshelfer Gorbatschow wird vom Leben bestraft, indem er in die Medien als tragische und wenn er nicht bald die Konsequenzen zieht - als tragikomische Gestalt eingehen wird, nachdem er noch vor anderthalb Jahren als "Mann des Jahrhunderts" gehandelt wurde. Die geschichtliche Größe ist ihm jedoch in einer entscheidenden Frage nicht mehr zu nehmen: Gorbatschow hat maßgebliches Verdienst, das unvermeidliche Ende des Staatssozialismus stalinistischer Prägung eingeleitet zu haben, der sich in immer gefährlicherer Weise als Hindernis moderner demokratischer, ökologischer und kultureller Gesellschafts- und Weltentwicklung erwies. Daran änderten einzelne positive (oder an westlicher Politik gemessen positive) Momente wie einige Aspekte der Abrüstungspolitik oder die soziale Grundsicherung nichts. Letztere beispielsweise beruhte auf einer uneffektiven und verschwenderischen Ökonomie und ging mit der Entmündigung der Individuen einher. Eine solche Einschätzung sollte nicht als Wertschätzung der jetzt triumphierenden kapitalistischen Alternative verstanden werden.
Das Problem ist viel komplizierter, und ich kann meinen Standpunkt hier nur skizzieren: Die moderne bürgerliche Gesellschaft weist - anders als der Staatssozialismus - meiner Meinung nach eine Reihe wichtiger zivilisatorischer Errungenschaften bzw. Ansprüche auf, deren Verwirklichung allerdings vielfach unzureichend oder gar rückläufig ist. Zugleich gerät aber auch sie in wachsendem Maße in einen existentiellen Gegensatz zu den Herausforderungen der globalen Probleme (die sie im Gegenteil wesentlich verursacht und verschärft) und solidarischer Individualitätsentwicklung. Gorbatschows Vorstellungen einer Umgestaltung (Perestroika) waren daher sowohl auf die grundlegende (sozialistische) Erneuerung der Sowjetunion als auch auf eine koevolutionäre Entwicklung von Ost und West, ihres gegenseitigem Verhältnisses und der gesamten internationalen Beziehungen mit Blick auf die Lösung der Menschheitsprobleme gerichtet.
Die demokratisch-sozialistische Umgestaltung im Innern erwies sich angesichts allgemeiner, bis in die Mentalität der politischen Akteure reichender Erstarrung sowie der Tiefe der ökonomischen und politischen Krise als unmöglich. Ihr meines Erachtens nach dennoch uneingeschränkt positives Ergebnis war - wie gesagt - das Ende des osteuropäischen Kasernenhofsozialismus. Die angestrebte internationale Perestroika scheiterte vor allem am Widerstand und Beharrungsvermögen des Westens sowie dem geringen und schnell völlig abnehmenden Durchsetzungsvermögen sowjetischer Politik. Entnuklearisierung und Entmilitarisierung des OstWest- sowie des Nord-Süd-Verhältnisses, kooperative, ökologisch orientierte und solidarische Weltwirtschaftsbeziehungen blieben ungelöste Aufgaben, die sich vor dem Hintergrund der allgemeinen Krise der UdSSR eher als gleichermaßen noch aktueller wie ferner erwiesen haben.
Es steht ohnehin in den Sternen, ob eine global bedrohliche weitere Zuspitzung der sowjetischen Krise und des Auseinanderfallens der Union vermieden werden kann. Wenn überhaupt, dann nur durch eine nachholende Verwirklichung einiger entscheidender Ziele der Gorbatschowschen Politik des neuen Denkens. Wenn der Westen angesichts der Möglichkeit einer Partikularisierung des riesigen sowjetischen Kernwaffenpotentials, lang andauernder und unkalkulierbarer sozialer und nationaler Konflikte in der Sowjetunion sowie in und zwischen ihren Teilen noch fähig zur Einsicht sein sollte, müßten jetzt Probleme wie radikale nukleare und konventionelle Abrüstung, eine kühne und neuartige, nämlich solidarische Gestaltung internationaler Wirtschaftsbeziehungen oder die Errichtung des so oft beschworenen gesamteuropäischen Hauses real auf die Tagesordnung internationaler Politik rücken. Davon ist bis heute, nimmt man den außerordentlich wichtigen Einstellungswandel der (oppositionellen) SPD zur vollständigen Beseitigung nuklearer Waffen auf dem Erdball aus, nichts zu spüren
. Ein nüchterner, schonungslos realistischer Blick auf mögliche und wahrscheinliche Entwicklungstendenzen in der bisherigen UdSSR müßte dazu beitragen, eine Reihe solcher Fragen, die noch als utopisch denunziert werden, als überlebensnotwendig und realisierbar zu betrachten. Die jetzt in der UdSSR eingetretene Situation war, habe ich behauptet, absehbar. Absehbar sind auch einige wesentliche Entwicklungstendenzen der nächsten Jahre und vielleicht Jahrzehnte. Das trifft allerdings in keiner Weise auf die Perspektiven und den letztlichen Charakter des Gesamtprozesses zu. Es ist nachgerade abenteuerlich, wie gegenwärtig westeuropäische Kulturbegriffe der "Demokratie", "Rechtsstaatlichkeit" und der "sozialen Marktwirtschaft" den Einschätzungen aufgepfropft oder zugrundegelegt werden.
Auf die Gefahr hin, dies als arrogant bewertet zu erfahren. (aber was ist eigentlich diese Übertragung westlicher Werte, Kultur und Wirtschaftsmechanismen auf die mehr als 90% der Menschheit, die aus anderen Kulturen und Traditionen kommen?): Es wird in der Sowjetunion und ihren Teilen in absehbarer Zeit nicht um das gehen, was im Westen als Demokratie bezeichnet wird. Und das, was nunmehr als Marktwirtschaft firmieren wird, wird wenig mit den heutigen Marktwirtschaftssystemen in Westeuropa zu tun haben. Wahrscheinlich werden sich drei Tendenzen gleichermaßen bekämpfen wie verbinden: Tendenzen zu einer freien (aber nicht selten auch kriminellen) Marktwirtschaft, Tendenzen eines wirtschaftlichen Chaos und der Anarchie sowie Tendenzen eines rigiden und auf Ebene der einzelnen Republiken zentralistischen Dirigismus. Das alles wird zudem wahrscheinlich mit hysterisch ausgetragenen nationalen Zwisten einhergehen. Nicht mangelnde Bereitschaft zur Durchsetzung einer kapitalistischen Marktwirtschaft und zur Einordnung in die kapitalistische Wirtschaft (bei einem großen Teil der verantwortlichen Wirtschaftsfunktionäre dominiert eine fast religiöse Sehnsucht hiernach), sondern die Realität der ökonomischen, politischen und kulturellen Situation sowie der explosive Charakter nationaler Konflikte begrenzen den politischen und wirtschaftspolitischen Spielraum jeder politischen Macht, wie ein Paar Handfesseln und eine verschlossene Zelle die Freiheit eines Häftlings einengen.
Die UdSSR und alle, oder fast alle, ihre Republiken sind in eine lange Phase einer extrem krisenhaften, konfliktgeladenen und nicht selten auch international bedrohlichen Transformation eingetreten. In dieser Hinsicht sind eigentlich nur die Fragen offen, ob dieser Prozeß zur völligen Partikularisierung der UdSSR führt und in welchem Ausmaß er kriegerisch ausgetragen werden wird. Das Blutbad zwischen Aserbaidschanern und Armeniern sowie bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen in Georgien und Moldawien sind offensichtlich nur die Vor-Boten einer schrecklichen Nachricht.
Noch ist in fast allen Fällen die russische Minderheit in den einzelnen Republiken und Gebieten "verschont" worden. Der Tag, an dem das aufhört, kann zum endgültigen Ausgangspunkt eines großrussischen Nationalismus werden. Was das bedeuten wird, kann sich jeder selbst ausmalen, zumal auch großrussische Machtpolitik erstens ohnmächtig und zweitens unfähig zu jeder Lösung sozialer wie nationaler Konflikte oder auch nur ihrer Eindämmung sein wird. Mag sein, und ich hoffe es, daß ich mich irre, aber so lange nicht einmal zur Kenntnis genommen wird, welche Gefahren sich abzeichnen, gibt es keinen Grund zu irgendwelcher Zuversicht. Die Verdrängung der Realität und realer Möglichkeiten ist ein Wesensmerkmal fast jeder gegenwärtigen Politik. Entweder wir entwickeln endlich den Mut und die Kraft zu radikalen internationalen Wandlungen, oder wir werden den Mut haben müssen, uns die Perspektivlosigkeit menschlicher Zivilisation einzugestehen. Die Befreiung von Illusionen über die Möglichkeiten Gorbatschows und der sowjetischen Perestroika könnte uns zu unseren eigenen Möglichkeiten und denen einer globalen Umgestaltung menschheitlicher Reproduktionsweisen führen.
