Ausgabe September 2001

Die Unbelehrbaren

Alle Hoffnungen auf einen zumindest kalten Frieden im Israel/Palästina-Konflikt sind zerstoben, alle, die sich nach Oslo und während des letzten Camp David Treffens noch einer moderaten Zuversicht überließen, scheinen widerlegt. Die Lage in Israel/Palästina ist seit Ausbruch der zweiten Intifada vor einem Jahr hoffnungsloser denn je. Angesichts dieser Situation erweist sich die enggeführte Frage, welche Seite für den unmittelbaren Ausbruch dieser Intifada letztlich die Verantwortung trägt, als unerheblich. Während die palästinensische Seite den Aufstand offensichtlich seit längerem vorbereitet hatte, nahm die israelische Seite mit dem vom damaligen Premier Barak zugelassenen Besuch Scharons auf dem Tempelberg das Risiko gewaltsamer Auseinandersetzungen wissentlich in Kauf. Zu fragen ist also nicht, warum der Aufstand ausbrach, sondern warum die palästinensische Seite ihn vorbereitet und die israelische Seite ihn riskiert hat. Offenbar war die palästinensische Seite aufgrund der auch von Barak nicht eingestellten, sondern fortgesetzten Siedlungstätigkeit zu dem Schluss gekommen, Konzessionen in der Jerusalemfrage sei nicht zu trauen, während die israelische Seite nicht nur mit dem innenpolitischen Problem einer Rückführung der Siedler zu kämpfen hatte.

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