Ausgabe Januar 2006

Nürnberg 1945/46

Von der Harmlosigkeit des Gedenkens

Vergleicht man den „Lärm“ um andere Jubiläumstage des Zweiten Weltkrieges (D-Day oder 8. Mai), so war es um „Nürnberg“ verhältnismäßig still. Das allerdings kann nur bedingt verwundern. Auf Skepsis zu stoßen, wenn von den „Nürnberger Prozessen“ gesprochen wurde, war in der Bonner Republik nichts Ungewöhnliches; das Epitheton „Siegerjustiz“ fiel schnell. Wilhelm G. Grewe meinte noch 1989, „die strafrechtliche Verfolgung von führenden Einzelpersonen für die Entfesselung eines Angriffskrieges war, was die Vergangenheit betrifft, ein Justizirrtum; was die Zukunft betrifft wäre es ein Irrweg.“1

Immerhin sind solche Argumente in der Berliner Republik nicht mehr zu hören. Auf der Homepage des Auswärtigen Amtes2 ist zu lesen, dass „speziell für Deutschland die Verfolgung von NS-Tätern durch die Alliierten mit den Nürnberger Prozessen“ eine wichtige Station war, die mit dem Völkerstrafgesetzbuch vom 30. Juni 2002, also der Übernahme des so genannten Romstatuts von 1998 in das innerstaatliche deutsche Recht, einen krönenden Abschluss gefunden habe. Haben die Deutschen also ihre Lektion gelernt und wäre Nürnberg aus diesem Grund nicht eigens zu feiern gewesen? Zur Beantwortung dieser Frage zunächst ein Blick zurück.

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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